Struktur und Funktion der Grundpflicht zur gemeinwohlverträglichen Abfallbeseitigung

Von:

Peter Spengler

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Die Grundpflicht zur gemeinwohlverträglichen Abfallbeseitigung ist im KrW-/AbfG nach dem Vorbild der immissionsschutzrechtlichen Betreiberpflichten als unmittelbar geltende dynamische Umweltpflicht sowohl der Abfallerzeuger und -Besitzer als auch der Deponiebetreiber ausgebildet. Als spezielle Ausprägungen der Grundpflicht werden die rechtlichen Standards für Deponien begriffen, die in Deutschland inzwischen Gegenstand eines komplexen untergesetzlichen Regelwerks sind. Nach einer Bilanz der abfallrechtlichen Steuerung im zu Ende gehenden »Deponiezeitalter« (1. Teil) analysiert der Verfasser die dogmatischen Strukturen der Grundpflicht und ihrer Konkretisierung (2. Teil). In einer facettenreichen Betrachtung der allgemeinen Merkmale von Grundpflichten in den verschiedenen Umweltgesetzen, der inneren Systematik des KrW-/AbfG und seiner Bezüge zum medialen Umweltrecht sowie der Struktur der abfallrechtlichen Planfeststellung kennzeichnet er die Grundpflicht als kausal-universelle Zurechnungs- und Koordinierungsnorm der Abfallbeseitigung und des Deponieregimes. Ein Beitrag zum allgemeinen Umweltrecht ebenso wie zur Diskussion um die Abwicklung des Deponiewesens in der Bundesrepublik.