Wettbewerbsverzerrungen durch öffentliche Unternehmen

Von:

Peter Hettich

Martin Kolmar

Magnus Hoffmann

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Seit einiger Zeit sind die in der Schweiz tätigen öffentlichen Unternehmen Kritik ausgesetzt. Ansatzpunkte dieser Kritik bilden dabei nicht nur die Expansionen mancher öffentlicher Unternehmen vielfach aus Monopolstellungen in funktionierende privatwirtschaftliche Märkte, sondern auch der wenig ausgeprägte Schutz der Privaten vor 'Wettbewerbsverzerrungen'. Vor allem nach dem Bundesgerichtsentscheid in Sachen 'Glarnersach' wurden Vorstösse auf politischer Ebene unternommen, um den Schutz der Privaten zu verbessern. Aufgrund der in der Schweiz auf allen Staatsebenen vorfindbaren Vielfalt an öffentlichen Unternehmen wird die Regelfindung allerdings schwierig sein. Die normativen Ziele, zu deren Erreichung öffentliche Unternehmen eingesetzt werden, sowie die Rahmenbedingungen und Organisationsstrukturen, unter und in denen öffentliche Unternehmen operieren, sind höchst unterschiedlich. Die 'Wettbewerbsverzerrung' ist heute als Phänomen nicht näher definiert; vielfach und fälschlicherweise wird sie mit einer 'Fairness des Wettbewerbs' gleichgesetzt. Hier setzt die vorliegende Schrift an: Sie betrachtet potenzielle Wettbewerbsverzerrungen durch öffentliche Unternehmen aus ökonomischer und juristischer Sicht und wendet die Analyse auf die Telekommunikationsindustrie an. Neben einer Weiterentwicklung des 'Grundsatzes der Wirtschaftsfreiheit' und der 'Marktversagenstheorie' bietet diese Schrift dem Leser einen vertieften Einblick in die Märkte und die Funktionsbedingungen des Wettbewerbs im Bereich der Telekommunikation und des Internets.