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Europarechtliche Grenzen der Größendifferenzierung im Steuerrecht

Von:

Paul Hintermayer

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Die Grenzen der nationalen Steuersouveränität durch europäische Binnenmarktregeln sind diffus und gerade bei scheinbar unterschiedslos wirkenden Maßnahmen nicht immer leicht erklärlich. Dies wird deutlich bei größenabhängigen Differenzierungen, bei denen sich die Frage stellt, ob eine systematische Mehrbelastung von "größeren" Unternehmen im Verhältnis zu "kleineren" Unternehmen eine Grundfreiheitenverletzung zulasten der ersten Gruppe, eine verbotene Beihilfe zugunsten der zweiten Gruppe oder als zulässige Typisierung im Rahmen der Verfolgung legitimer Zwecke darstellt. Der Autor untersucht verschiedene dogmatische Ansätze zum Umgang mit diesen Fällen und argumentiert für eine stärkere Berücksichtigung der gesetzgeberischen Absichten.