Kinder- und Jugendrecht

Kinder und Jugendliche spielen in vielen Rechtsbereichen eine wichtige Rolle, sie haben Rechte, aber auch Pflichten und sind die nächste Generation, die Gesellschaft und Zusammenleben gestalten wird.

Kinder- und Jugendrecht befasst sich mit den wesentlichen Rechtsbereichen, die diese Altersgruppen betreffen und wendet sich an Eltern, Erziehungsberechtigte, Pädagogen, Jugendbetreuer, Sozialarbeiter, Rechtsanwälte, Mediziner sowie Personen, die in Betreuungs- oder Beratungseinrichtungen, in Banken oder Versicherungen tätig sind und an alle Interessierten.

In insgesamt 16 Kapiteln werden Zivilrecht, Unterhaltsrecht, Familienrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Strafrecht, Jugendhilferecht, Sozialrecht, Schulrecht, Steuerrecht, Verwaltungsrecht (einschließlich Asyl- und Fremdenrecht ) ** sowie Fragen betreffend Konsumentenschutz , Jugendschutz und Datenschutz umfassend und verständlich dargestellt und anhand von Beispielen näher erklärt. Ergänzend werden auch die institutionalisierten Interessenvertretungen sowie Einrichtungen zur Beratung, Information und Hilfe** dargestellt.

Die Autorinnen und Autoren sind ausschließlich Expertinnen und Experten aus den jeweiligen Fachbereichen und beschäftigen sich wissenschaftlich mit der Materie bzw verfügen als Praktikerinnen und Praktiker über profunde Erfahrungen, welche (Rechts-)Probleme im Alltag von Bedeutung sind.

Inhalt

INHALTSVERZEICHNIS Vorwort V Abkürzungsverzeichnis XXI Autorenverzeichnis XXVII 1. Kapitel: Rechts- und Handlungsfähigkeit (Silvia Dullinger/ Ferdinand Kerschner) 1 I. Rechtsfähigkeit 1 A. Begriff und Bedeutung 1 B. Beginn und Ende der Rechtsfähigkeit 2 C. Schutz des Ungeborenen 2 II. Teilnahme am Geschäftsverkehr und Vermögensverwaltung 3 A. Vermögensverwaltung 4 1. Vermögensverwaltung durch die Eltern 4 2. Vermögensverwaltung durch eine andere Person 6 3. Gerichtszuständigkeit 6 B. Gesetzliche Vertretung bei Rechtsgeschäften 7 1. Voraussetzungen der gesetzlichen Vertretung 8 a) Erfordernis der Zustimmung des zweiten Elternteils 8 b) Erfordernis der Zustimmung des zweiten Elternteils und einer gerichtlichen Genehmigung 9 2. Gesetzliche Vertretung bei Geschäften zwischen Eltern und ihrem Kind 10 3. Gerichtszuständigkeit 10 C. Eigene Geschäftsfähigkeit der Minderjährigen 10 1. Minderjährige unter sieben Jahren 11 2. Minderjährige zwischen 7 und 18 Jahren 11 a) Alltägliche, geringfügige Geschäfte 12 b) Bloß vorteilhafte Geschäfte 12 3. Mündige Minderjährige (1418 Jahre) 13 a) Geschäfte über frei verfügbare Sachen 13 b) Abschluss von Dienstverträgen 15 4. Folgen ungültiger Rechtsgeschäfte 15 5. Leistungen an und durch Minderjährige 16 D. Prozessfähigkeit Minderjähriger 17 1. Streitigkeiten aus Geschäften über frei verfügbares Vermögen 17 2. Streitigkeiten aus Dienstverträgen 18 III. Verantwortung für Schäden durch Kinder und Jugendliche 18 A. Begriff und Bedeutung der Deliktsfähigkeit 18 B. Haftung der Aufsichtspflichtigen (§ 1309 ABGB) 19 C. Eigenverantwortung 20 2. Kapitel: Kindesunterhalt (Wolfgang Kolmasch) 25 I. Gesetzlicher Unterhalt 25 A. Elterliche Unterhaltspflicht 25 B. Unterhaltsbegriff 25 C. Unterhaltsverwirkung 26 II. Verteilung der Beitragspflichten 26 A. Alleinbetreuung 26 B. Gemeinsame Betreuung 27 C. Eigen- oder Drittpflege 27 III. Art der Unterhaltsgewährung 28 A. Natural- oder Geldunterhalt 28 B. Anrechnung von Naturalleistungen auf den Geldunterhalt 28 IV. Unterhaltsbemessung 30 A. Einleitung 30 B. Unterhalt für Allgemeinbedarf 30 C. Unterhalt für Sonderbedarf 32 D. Anrechnung der Familienbeihilfe 33 E. Belastungsgrenze 36 V. Unterhaltsbemessungsgrundlage 37 A. Unselbständige Erwerbstätigkeit 37 B. Selbständige Erwerbstätigkeit 38 C. Sozialleistungen 38 D. Unterhaltsempfänge und Zuwendungen 39 E. Abzüge 39 F. Beobachtungszeitraum 40 G. Anspannungsgrundsatz 41 H. Vermögen 43 VI. Eigeneinkommen des Unterhaltsberechtigten 44 VII. Selbsterhaltungsfähigkeit 45 A. Grundsätze 45 B. Aus- und Weiterbildung 46 VIII. Unterhaltsvereinbarungen 47 IX. Gerichtliche Geltendmachung des Unterhalts 48 A. Unterhaltsverfahren 48 B. Vertretung des minderjährigen Kindes 50 C. Unterhaltsverfügungen 50 D. Unterhaltsexekution 51 X. Unterhaltsvorschuss 52 XI. Umstandsklausel 53 XII. Fälligkeit und Verjährung des Unterhalts 53 XIII. Weiterführende Literatur 54 3. Kapitel: Familienrechtliche Bestimmungen (Astrid Deixler-Hübner) 55 I. Eheliche Abstammung 55 A. Ehelichkeitsvermutung 55 B. Nichtabstammung vom Ehemann 55 II. Uneheliche Abstammung 56 A. Unehelichkeitsvermutung Vaterschaftsvermutung 56 B. Vaterschaftsfeststellung 56 1. Vaterschaftsanerkenntnis 56 2. Rechtsunwirksamkeit des Anerkenntnisses 57 3. Antrag auf Abstammung 58 a) Zuständigkeit 58 b) Untersuchungsgrundsatz 58 C. Legitimation 59 D. Abstammungsbestimmungen nach dem Fortpflanzungsmedizingesetz 59 III. Die Obsorge für das minderjährige Kind 61 A. Das eheliche Kind 61 1. Grundsätzliches 61 2. Obsorgepflicht 62 3. Einschränkung und Entziehung der Obsorge, Ersetzung von Einwilligungen und Zustimmungen 62 4. Erlöschen der Obsorgepflicht 63 5. Kindeswohl 64 6. Ausbildung und Berufswahl 64 7. Wohnsitz Aufenthalt des Kindes Gerichtsstand 65 8. Gehorsamspflicht elterliches Durchsetzungsrecht Gewaltverbot 65 B. Das uneheliche Kind 66 IV. Die Einwilligung zu Heilbehandlungen und Operationen 67 V. Ehefähigkeit, Ehemündigkeit 69 VI. Religionsmündigkeit 70 VII. Namensrecht 71 A. Das eheliche Kind 71 1. Familienname 71 2. Vorname 71 B. Das uneheliche Kind 72 1. Familienname 72 2. Vorname 72 C. Namensänderung 72 VIII. Rechte des Kindes bei der Scheidung der Eltern 73 A. Obsorgerecht 73 1. Einigung der Eltern 73 2. Betrauung eines Elternteils mit der alleinigen Obsorge 74 B. Besuchsrecht 75 1. Allgemeines 75 2. Ausmaß des Besuchsrechts 76 3. Einschränkung und Entziehung des Besuchsrechts 76 C. Informations- und Äußerungsrechte 77 IX. Obsorge anderer Personen 78 A. Allgemeines 78 B. Auswahl einer anderen geeigneten Person 78 C. Aufgaben der Obsorgeberechtigten 79 D. Ende der Obsorge 79 E. Obsorge des Jugendwohlfahrtsträgers 79 X. Sachwalterschaft und Kuratel 80 XI. Verfahrensrechte Minderjähriger Kinderbeistand 80 XII. Die Annahme an Kindes statt (Adoption) 82 A. Das Zustandekommen der Adoption 82 B. Wirkung der Adoption 83 1. Allgemeines 83 2. Namensrecht 83 3. Persönliche Rechtswirkungen 83 4. Erbrecht 84 C. Widerruf und Aufhebung 84 D. Inkognitoadoption 84 XIII. Verfahrenshilfe 84 XIV. Sachverhalte mit internationalen Anknüpfungspunkten 86 A. Allgemeines 86 B. Internationale Zuständigkeit 86 1. Sondernormen in der JN 86 2. Andere Anknüpfungspunkte 87 C. Anzuwendendes Recht 89 1. Internationale Abkommen 89 2. Bestimmungen des IPRG 91 XV. Weiterführende Literatur 92 4. Kapitel: Erbrechtliche Bestimmungen (Astrid Deixler-Hübner) 93 I. Allgemeines 93 II. Gesetzliche Erbfolge 93 A. Allgemeines 93 B. Fähigkeit zu erben 93 1. Erbfähigkeit 93 2. Erbverzicht 94 C. Parentelensystem 94 1. Allgemeines 94 2. Erbrecht des Ehegatten 95 3. Anrechnung auf den Erbteil 96 III. Testamentarische Erbfolge 96 A. Allgemeines 96 B. Testamentsformen 97 1. Private Testamente 97 2. Öffentliche Testamente 98 C. Testierfähigkeit 98 1. Testierunfähigkeit 98 2. Beschränkte Testierfähigkeit 98 IV. Pflichtteilsrecht 99 A. Pflichtteilsberechtigte und Höhe des Pflichtteils 99 B. Entzug des Pflichtteils (Enterbung) 100 C. Anrechnung beim Pflichtteil 101 D. Pflichtteilserhöhung wegen Schenkungen 101 V. Anerbenrecht 101 A. Allgemeines 101 B. Bestimmung des Anerben 102 C. Übernahmswert und Abfindungsansprüche 102 D. Versorgungsansprüche 102 E. Aufgeschobene Erbteilung 103 F. Veräußerung des Erbhofs 103 VI. Verlassenschaftsverfahren 103 VII. Weiterführende Literatur 105 5. Kapitel: Jugendliche und Konsumentenschutz (Karin Fasoli) 107 I. Einleitung 107 II. Konsumentenschutz und Minderjährige: Rechtsquellen 107 III. Jugendliche als Konsumenten ausgewählte Rechtsprobleme 108 A. Geschäftsfähigkeit 108 B. Rücktrittsrecht…