Immaterialgüterrechte im Arbeitsverhältnis

Von:

Patrick Veigel

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Die große Masse an Immaterialgüterrechten wird von Arbeitnehmern im Arbeitsverhältnis erschaffen. Während das Schöpferprinzip dem geistig Schaffenden das Ergebnis seiner Kreativität in Form eines Immaterialgüterrechts unter bestimmten Voraussetzungen zubilligt, steht nach arbeitsrechtlichen Grundsätzen das Recht am Arbeitsergebnis dem Arbeitgeber zu. Ausgehend von dieser Prämisse fließt eine Vielzahl von Wertungen in eine Rechtslage hinein, die durch zwei hochgradig rechtspolitisch geprägte Rechtsbereiche das Arbeitsrecht und das Immaterialgüterrecht bestimmt wird. Das Buch untersucht und vergleicht in Deutschland geltende Regelungen zu Immaterialgüterrechten, die im Arbeitsverhältnis entstehen. Der Fokus liegt dabei auf der Entstehung der Rechte, deren Zuordnung und der Vergütungssituation des Arbeitnehmers. Entsprechend ist das Buch in drei Teile gegliedert und gibt Antworten auf Fragen, die die originäre Rechtszuordnung, Tatbestände der derivativen Rechtszuordnung und Sondervergütungsansprüche des Arbeitnehmers betreffen. Dabei wird die geltende Rechtslage hinsichtlich der verschiedenen Immaterialgüterrechte im Arbeitsverhältnis dargestellt und verglichen. Neben der Herausarbeitung, Deutung und Erklärung wertungsbezogener Unterschiede und Gemeinsamkeiten wird auf ausgewählte Problemstellungen und juristische Streitfragen eingegangen. Vorschläge zu etwaigen Gesetzesänderungen werden auch unter dem Gesichtspunkt der Praktikabilität kritisch begutachtet, womit das Buch neben seinem wissenschaftlichen Beitrag auch für den Praktiker interessant wird.