Parlamentarische Demokratie heute und morgen

Welchen Herausforderungen müssen sich moderne Parlamente stellen, was können und was sollen sie leisten? Diese Fragen müssen stets neu beantwortet werden, denn die Anforderungen und Erwartungen an die Demokratie ändern sich beständig. Soll ein Parlament beraten, entscheiden, Konflikte austragen, Orientierung bieten, repräsentieren, kommunizieren oder alles davon auf einmal? Dieses Buch befasst sich damit, wie ein moderner und bürgernaher Parlamentarismus aussehen kann und soll. Mit Beiträgen von Wolfgang Schäuble, Reiner Hoffmann, Mirko Drotschmann, Marina Weisband, Renate Künast, Malu Dreyer und Jean Asselborn.

Autorentext

Jean Asselborn ist Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten sowie Minister für Immigration und Asyl in Luxemburg. Vor 30 Jahren wurde er erstmals als Abgeordneter ins Parlament gewählt. Zeitweise war er Vorsitzender der luxemburgischen Arbeiterpartei (LSAP) und Vizepräsident der Sozialdemokratischen Partei Europas. Jean Asselborn ist zurzeit der dienstälteste Außenminister in der Europäischen Union. Nathalie Behnke ist Professorin und Leiterin des Arbeitsbereichs 'Öffentliche Verwaltung, Public Policy' am Institut für Politikwissenschaft der Technischen Universität Darmstadt. Ihre Forschungsschwerpunkte sind empirische Verwaltungsforschung, vergleichende Föderalismusforschung und Multilevel Governance. 2012 wurde sie als Richterin für den Verfassungserichtshof Baden-Württemberg gewählt. Seit 2014 ist sie Mitglied im 'Editorial Board' von 'Regional & Federal Studies', seit 2018 ebenfalls bei 'Publius: The Journal of Federalism'. Rikki Dean, Dr., wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Forschungsstelle Demokratische Innovationen der Goethe-Universität Frankfurt/M. Seine Forschungsschwerpunkte sind deliberative Innovationen, demokratische Präferenzen und digitale Beteiligung. Frank Decker, Dr. rer. pol., Dipl.-Pol., geb. 1964 in Montabaur/Ww., seit 2001 Professor am Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn. Malu Dreyer wurde am 6. Februar 1961 in Neustadt an der Weinstraße geboren. 2013 wurde sie einstimmig von den Regierungsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz gewählt. In seiner konstituierenden Sitzung hat der rheinland-pfälzische Landtag am 18. Mai 2016 Malu Dreyer als Ministerpräsidentin wiedergewählt. Sie regiert jetzt mit einer Koalition aus SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen. Mirko Drotschmann, geboren 1986 in Malsch, ist Journalist, Moderator, Autor und Webvideoproduzent. Auf seinem YouTube-Kanal "MrWissen2go" informiert er über politische Themen und erreicht damit hunderttausende Zuschauerinnen und Zuschauer. Martin Emmer, seit 2011 Professor für Publizistik- und Kommunikationswissenschaft an der Freien Universität Berlin, Gründungsdirektor (2017-2019) und Principal Investigator am Weizenbaum-Institut für die vernetzte Gesellschaft Berlin. Thorsten Faas, Prof. Dr., ist seit 2017 Professor für Politikwissenschaft im Bereich "Politische Soziologie der Bundesrepublik Deutschland" an der Freien Universität Berlin. Von 2012 bis 2017 war er Professor für Politikwissenschaft im Bereich "Empirische Politikforschung" an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz. Martin Fuchs berät Regierungen, Parlamente, Parteien und Verwaltungen in digitaler Kommunikation. Er ist Dozent für politische Kommunikation an verschiedenen Hochschulen. Zudem ist er Gründer der Social-Media-Analyse-Plattform Pluragraph.de und bloggt unter www.hamburger-wahlbeobachter.de über Digitalisierung in der Politik. Aktuell schreibt er Kolumnen für die Magazine "politik & kommunikation" und STRIVE und wird als Experte zum Thema Social Media und Politik oft medial zitiert. Weitere Informationen unter: http://martin-fuchs.org/ Brigitte Geißel, Prof. Dr., ist Professorin für Politikwissenschaft und politische Soziologie, Goethe-Universität Frankfurt am Main, sowie Leiterin der Forschungsstelle Demokratische Innovationen. Hendrik Hering Geboren in Hachenburg 1964, Jurist, Staatsminister a.D., Präsident des rheinland-pfälzischen Landtags. Felix Hoffmann B.A., ist Masterstudent am Institut für Politikwissenschaft der Goethe-Universität Frankfurt/M. und beschäftigt sich mit den Effekten von deliberativen Beteiligungsverfahren auf politische Prozesse. Reiner Hoffmann ist im Mai 1955 in Wuppertal geboren und ist studierter Diplom-Ökonom. Hoffmann wurde im Mai 2014 zum Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes ernannt. 2018 wurde er in diesem Amt bestätigt. Stefan Jung M.A., ist Doktorand am Institut für Politikwissenschaft der Goethe Universität Frankfurt/M. Schwerpunkte seiner Arbeit sind direkte Demokratie, soziale Ungleichheit und lokale Politik. Anton Könneke studiert seit 2018 Politikwissenschaft an der Freien Universität Berlin und arbeitet als studentische Hilfskraft an der Arbeitsstelle Politische Soziologie der Bundesrepublik Deutschland am Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft. Renate Künast, geboren 1955 in Recklinghausen, ist Politikerin, Juristin und Sozialarbeiterin. Von 2000 bis 2001 war sie Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen und von 2001 bis 2005 Bundesministerin für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft; von 2005 bis 2013 Vorsitzende der Bundestagsfraktion ihrer Partei und von 2014 bis 2017 Vorsitzende des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist Mitglied des deutschen Bundestages und lebt in Berlin. In der aktuell 19. Wahlperiode ist Renate Künast Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft sowie Stv. Mitglied im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Dabei sie u.a. für das Thema Hass im Netz zuständig. 2017 erschien ihr Buch "Hass ist keine Meinung". Arndt Leininger ist seit 2021 Juniorprofessor für Politikwissenschaftliche Forschungsmethoden an der Technischen Universität Chemnitz. Zuvor war er als Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Professur für Politikwissenschaft im Bereich Politische Soziologie der Bundesrepublik Deutschland an der Freien Universität Berlin tätig. Philipp Mutzbauer, geboren in Zweibrücken 1989, Politikwissenschaftler, Referent im rheinland-pfälzischen Landtag. Astrid Séville, Dr., ist Politikwissenschaftlerin und Akademische Rätin auf Zeit am Lehrstuhl für Politische Theorie des Geschwister-Scholl-Instituts für Politikwissenschaft an der Ludwig Maximilians- Universität München. Jennifer Sieglar Journalistin, Moderatorin bei logo!/KiKA und Hessenschau/hr-fernsehen. Abschluss Magistra Artium Politologie, Soziologie und Germanistik. Marina Weisband, geboren 1987 in der Ukraine, ist Diplompsychologin und Expertin für digitale Partizipation und Bildung. Von 2011 bis 2012 war sie politische Geschäftsführerin der Piratenpartei Deutschland, wo sie für die Meinungsbildung innerhalb der Partei und für die Repräsentation nach außen zuständig war. Heute engagiert sie sich bei den Grünen in den Themenbereichen Digitalisierung und Bildung. Sie leitet das aula-Projekt zur Schülerpartizipation und spricht bei Veranstaltungen und in öffentlichen Medien über ihre Arbeit und Themen wie politische Partizipation, Privacy, digitale Gesellschaft, Medien und Krisen.

Inhalt
Vorwort Hendrik Hering Geleitwort Wolfgang Schäuble I. Wenn du dich nicht mehr um mich kümmerst, dann verlasse ich dich! Deine Demokratie Beteiligung lohnt sich, Engagement lohnt sich und ganz wichtig: Beteiligung darf kein Elitenprojekt sein. Im Gespräch mit Reiner Hoffmann Mythos direkte Demokratie. Lässt sich das Repräsentativsystem durch plebiszitäre Verfahren verbessern? Frank Decker 30 Jahre Berliner Republik: Die Krise der Demokratie und die autoritäre Versuchung Albrecht von Lucke Bürgerräte als Ergänzung der parlamentarischen Demokratie: Lehren vom Bürgerrat Demokratie Brigitte Geißel, Felix Hoffmann, Rikki Dean und Stefan Jung II. Wir müssen reden! Zur Wahrnehmung des Parlaments in der Öffentlichkeit. Haben wir ein Kommunikationsproblem? Ich glaube, die Leute haben den Wun…