Mediation im Verwaltungsverfahren

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Pandora Notter

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Mediation als alternative Konfliktlösung im Verwaltungsverfahren? Die Mediation ist ein aussergerichtliches bzw. ausserbehördliches Konsensverfahren, in welchem ein unabhängiger und nicht entscheidungsbefugter Dritter (Mediator) die Konfliktparteien darin unterstützt, ihren Konflikt auf dem Verhandlungsweg einvernehmlich zu lösen. Nachdem das Verfahren der Mediation bereits seit mehreren Jahren in der Schweiz zur Lösung von Konflikten Anwendung fand, wurde es 2007 in das Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren (Art. 33b VwVG) aufgenommen. In dieser Dissertation wird dargestellt, was unter einer Mediation im Verwaltungsverfahren gemäss Art. 33b VwVG zu verstehen ist und wie sich das Zusammenspiel zwischen den verschiedenen Akteuren in Bezug auf das Mediationsverfahren verhält, also zwischen dem Mediator, der Verwaltungsbehörde und den Parteien. Zudem wird geprüft, welches die Rahmenbedingungen für eine Mediation im Verwaltungsverfahren sind und wie eine Mediation im Verwaltungsverfahren gemäss Art. 33 b VwVG abläuft.