Die Beweislastverteilung im Arzthaftungsprozess bei voll beherrschbaren Risiken

Von:

Oliver Ulrich

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Die vorliegende Arbeit behandelt vorrangig die vier kanonisch anerkannten Fallgruppen des voll beherrschbaren Risikobereichs gem. § 630h abs. 1 BGB (Sturzschäden, Medizinisch-technische Apparate, Lagerungsschäden und Hygienemängel) und die sie prägende Rechtsprechung. Dabei wird die historische Entwicklung der Rechtsprechung ebenso einer kritischen Würdigung unterzogen wie die Validität der einzelnen Fallgruppen im Kontext der tatsächlichen Vollbeherrschbarkeit für den Behandler. Vorbereitet wird dieser Überblick durch eine Darstellung der Entwicklung der Beweislastverteilung im deutschen Zivilprozess und die daraus notwendigerweise erwachsenen Ausnahmen. Im Kontext ausgewählter Einzelfälle werden die Fallgruppen des voll beherrschbaren Risikobereichs ausführlich dargestellt, insbesondere hinsichtlich der prozessualen Gefahren für Behandler und Patienten. Letztlich wird auch die Fallgruppe der sog. Anfängerbehandlung in die Betrachtung der Vollbeherrschbarkeit einbezogen und eine Abgrenzung zu den Anwendbarkeitsszenarien des groben Behandlungsfehlers gezogen.