Spätestens mit Beginn der intensiven Verhandlungen zur Liberalisierung des Welthandels Mitte der 1990er Jahre ist auch der Kultur- und Medienbereich in das Visier der Handelsliberalisierer geraten. In der erweiterten, zweiten Auflage dieses Bandes sind Beiträge aus Politik & Kultur, der Zeitung des Deutschen Kulturrates, zusammengefasst, in denen es um den Welthandel, den Schutz für Kultur, kulturelle Bildung und Medien, die derzeit in Verhandlung stehenden Freihandelsabkommen TTIP, CETA, TiSA und nicht zuletzt um die Wirkung der UNESCO-Konvention zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen geht. Die Artikel zeigen die Entwicklung der kulturpolitischen Diskussion im letzten Jahrzehnt. Ergänzend sind die Stellungnahmen des Deutschen Kulturrates zur internationalen Handelspolitik versammelt. Im Anhang sind die UNESCO-Konvention Kulturelle Vielfalt und das Positionspapier der Bundesregierung zu den TTIP-Verhandlungen der EU-Kommission mit den USA im Bereich Kultur und Medien dokumentiert sowie die Freihandelsabkommen TTIP, CETA & Co. erläutert.

Leseprobe
Wie kann man Erfolg messen, wenn das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA, TTIP, noch mitten in den Verhandlungen ist. Wird es überhaupt zu Ende verhandelt, wird es je ratifiziert. Die Wahrscheinlichkeit ist gewachsen, dass TTIP aufgehalten werden kann. Sicher aber ist es noch lange nicht. Auch wissen wir zur Stunde nicht, ob CETA, das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada, das als Blaupause durch die Hintertüre den Weg zum TTIP ebenen soll, ratifiziert wird. Erfolgreich verlaufen ist die Großdemonstration am 10. Oktober 2015 gegen TTIP und CETA. 250.000 Menschen haben zusammen in Berlin demonstriert. Das Trägerbündnis der Demonstration, zu dem auch der Deutsche Kulturrat gehörte, war so groß und vielfältig wie noch nie zuvor. Fast dreieinhalb Millionen Menschen haben mit ihrer Unterschrift die Europäische Bürgerinitiative »Stopp TTIP und CETA!« unterstützt, auch ein Erfolg. Sicher ist auch, egal ob TTIP und CETA in Kraft gesetzt werden oder nicht, die Diskussionen über die zukünftigen internationalen Handelsabkommen werden nicht mehr im stillen Kämmerchen von einige handverlesen Technokraten unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden können. Für den Kulturbereich war es zudem ein Erfolg und auch eine Genugtuung, dass drei Tage vor der Großdemonstration in Berlin, die Bundesregierung endlich vollumfänglich die Gefahren für den Kulturbereich durch TTIP einräumen musste. Ein Erfolg ist es auch, dass die erste Auflage dieses Buch schon nach wenigen Monaten vergriffen war. Um es weiter zugänglich zu halten, hatten wir die erste Auflage dann als E-Book ins Netz gestellt. Mehr als 35.000 Mal wurde das Buch von unserem Server geladen. Natürlich versuchen wir weiterhin einen gerechteren Welthandel, ohne TTIP, CETA & Co., mit zu gestalten. Noch haben wir uns nicht durchgesetzt, doch die Erfolge der letzten Monate machen Mut, diese Arbeit konsequent weiterzuführen. (Olaf Zimmermann)