Die Studie behandelt die Billigkeitskontrolle von Energiepreisen (Netzentgelte, Strom-, Gas- und Fernwärmepreise). Der Autor analysiert die von der Rechtsprechung geprägte Anwendung des Par. 315 BGB dogmatisch. Eingebettet in den energiewirtschaftlichen Rahmen wird die Anwendung der Norm neu bewertet.

Die Billigkeitskontrolle gem 315 BGB gilt als Ergnzung und Korrektiv zur kartell- und regulierungsrechtlichen Kontrolle von Energiepreisen. Das Werk sprt der Frage nach, inwieweit fr diese dritte Sule der Preiskontrolle Raum ist. Der Autor analysiert die von der Rechtsprechung geprgte extensive Anwendung der Norm und arbeitet vier Fallgruppen heraus (vertragliches und gesetzliches Bestimmungsrecht; faktische Bestimmungsmacht; Interimsverhltnisse). Ausgehend vom Normzweck untersucht er, wie diese Fallgruppen mit der Vorschrift vereinbar sind. Eingebettet in den energiewirtschaftsrechtlichen Rahmen prft die Studie, in welchen Fllen die Billigkeitskontrolle von Netzentgelten, Strom-, Gas- und Fernwrmepreisen in Betracht kommt. Zudem wird herausgearbeitet, dass in einer wettbewerbsgeprgten Energiewirtschaft der Kostenpreis kein geeigneter Mastab der Billigkeitskontrolle ist. Schlielich untersucht das Werk, wie ein einseitiges Bestimmungsrecht kompensiert werden kann.

Klappentext

Die Billigkeitskontrolle gemäß § 315 BGB gilt als Ergänzung und Korrektiv zur kartell- und regulierungsrechtlichen Kontrolle von Energiepreisen. Das Werk spürt der Frage nach, inwieweit für diese dritte Säule der Preiskontrolle Raum ist. Der Autor analysiert die von der Rechtsprechung geprägte extensive Anwendung der Norm und arbeitet vier Fallgruppen heraus (vertragliches und gesetzliches Bestimmungsrecht; faktische Bestimmungsmacht; Interimsverhältnisse). Ausgehend vom Normzweck untersucht er, wie diese Fallgruppen mit der Vorschrift vereinbar sind. Eingebettet in den energiewirtschaftsrechtlichen Rahmen prüft die Studie, in welchen Fällen die Billigkeitskontrolle von Netzentgelten, Strom-, Gas- und Fernwärmepreisen in Betracht kommt. Zudem wird herausgearbeitet, dass in einer wettbewerbsgeprägten Energiewirtschaft der Kostenpreis kein geeigneter Maßstab der Billigkeitskontrolle ist. Schließlich untersucht das Werk, wie ein einseitiges Bestimmungsrecht kompensiert werden kann.