Die Arbeit eines Gerichts lässt sich nicht allein an den materiellen Entscheidungen und deren Auswirkungen messen. Gerade das formalisierte prozessuale Verfahren gibt Auskunft über die Art der Entscheidungsfindung und deren Ausgestaltung durch das Gericht. Anhand der Prozessakten und der zeitgenössischen Literatur über das Prozessrecht zeigt die Autorin, warum das Oberappellationsgericht zu Lübeck als ein besonders bedeutendes Gericht seiner Zeit galt. Des Weiteren wird deutlich, inwiefern die zahlreichen, einschneidenden Neuerungen der Rechtswissenschaft auf dem Gebiet des Prozessrechts, wie beispielsweise Mündlichkeit und Öffentlichkeit eines Verfahrens, in der Praxis umgesetzt wurden.

Autorentext
Nora Tirtasana, geboren 1983 in Köln

Inhalt

Einleitung A. Forschungsstand B. Forschungsziel C. Methode Erster Hauptteil: Verfahren vor dem OA A. Normative Grundlagen B. Gerichtsverfassung des OAG I. Besetzung des Gerichts 1. Präsidenten des OAG a) Georg Arnold Heise b) Carl Georg von Wächter c) Johann Friedrich Martin Kierulff 2. Räte 3. Prokuratoren 4. Zusammenfassung II. Stellung der Richter aus verfassungsrechtlicher Sicht 1. Sachliche Unabhängigkeit a) Normative Grundlagen b) Rechtsbehelf der Partei nach gemeinem Recht c) Rechtsprechung des OAG zur Recusation. aa) Rechtsprechung zum Perhorrescenzeid bb) Mögliche Recusationsgründe. 2. Persönliche Unabhängigkeit. III.Aufsicht. 1. Direktorialsenat 2. Visitationskommission 3. Nichtigkeitsbeschwerde gegen Urteile des OAG IV. Selbstverständnis der Richter V. Zuständigkeit in Zivilsachen 1. Appellation a) Rechtsprechung zur Appellationssumme b) Rechtsprechung zur Justizsache, Abgrenzung zur Extrajudizialappellation. 2. Sonstige Rechtsbehelfe 3. Zusammenfassung C. Gerichtsverfahren vor dem OAG I. Prozessmaximen 1. Verhandlungsmaxime 2. Eventualprinzip. 3. Schriftlich und geheim a) Während des Verfahrens b) Nach der Entscheidungfindung. aa) Die Entscheidungssammlungen in der rechtshistorischen Forschung bb) Entscheidungssammlungen der Rechtsprechung des OAG Lübeck. (1) Heise/Cropp (2) Bruhn (3) Wunderlich (4) Kierulff (5) Zusammenfassung cc) Beispiel einer überterritorialen Entscheidungssammlung dd) Auswirkungen der Entscheidungssammlungen 4. Rechtliches Gehör 5. Zusammenfassung II. Parteien 1. Partei-, Prozess-, Postulationsfähigkeit - zur Terminologie 2. Gesetzliche Vertreter. 3. Prokurator als gewillkürter Vertreter. 4. Zusammenfassung III.Verfahrensablauf 1. Einwendung und Einführung der Appellation 2. Weiteres Vorgehen des Gerichts. 3. Vernehmlassung. 4. Aktenversendung 5. Fristen 6. Verfahrensbeendigung durch die Partei. a) Vergleich. b) Sonstige Beendigung durch Parteiverhalten 7. Entscheidungsfindung und Urteil a) Schluß-Decret b) Entscheidungfindung c) Urteil und Entscheidungsgründe. 8. Zusammenfassung Zweiter Hauptteil: Rechtsprechung zum Verfahrensrecht. A. Rechtsquellen in der Rechtsanwendung durch das OAG I. In der OAGO genannte Entscheidungsquellen. 1. "Partikular-Gesetze" und in Lübeck "erscheinende Verordnungen" a) Revidiertes Lübecker Stadtrecht von 1586 b) Verordnung betreffend das Gerichtswesen von 1814. c) Civilproceß-Ordnung für die freie und Hansestadt Lübeck von 1862. d) Anwendung in der Praxis. 2. "Rechtliche Gewohnheiten". 3. "das in den Städten recipirte gemeine Recht" a) Begriff rezipiertes gemeines Recht b) Anwendung in der Praxis 4. Weitere Entscheidungsquellen a) Wissenschaft aa) Literatur bb) Präjudiz b) Natur der Sache 5. Verhältnis der Rechtsquellen zueinander a) Verhältnis der verschiedenen Rechtsquellen zueinander nach OAGO und Rechtsanwendungslehre b) Anwendung in der Praxis 6. Zusammenfassung B. Rechtsprechung des OAG zum Verfahrensrecht der Untergerichte I. Beginn eines Prozesses. 1. provocatio ex lege diffamari. 2. litis contestatio a) Klageänderung b) Umfang der Einlassung c) Folgen des Ungehorsams aa) Ungehorsam des Beklagten in der Vernehmlassung bb) Ungehorsam des Klägers oder Beklagten in späteren Schriftsätzen d) Zusammenfassung II. Beweis 1. Grundlegung zum gemeinen Beweisrecht a) Moderne rechtshistorische Forschung zur gemeinrechtlichen Beweistheorie und ihrer Überwindung b) Forderung nach freier Beweiswürdigung im 19. Jahrhundert c) Die Überzeugungsbildung des Richters - Ein Blick in die Akten 2. Grundsätzliche Zweiteilung des Verfahrens erster Instanz 3. Erstes Verfahren und Beweisinterlokut a) Rechtsnatur und Appellabilität des Beweisinterlokuts b) Umfang der Rechtskraft c) Inhalt des Beweisinterlokuts. aa) Beweislast bb) Insbesondere: Beweislast bei der Negatorienklage. cc) Zusammenfassung 4. Beweisverfahren a) Notwendigkeit eines Beweisverfahrens b) Beweismittel aa) Zeuge (1) Gemeinrechtliche Terminologie (2) Lübeckische Civil-Prozeß-Ordnung von 1862 (3) Glaubwürdigkeit. (a) Abgrenzung Glaubwürdigkeit und Zulässigkeit (b) Glaubwürdigkeit und Revidiertes Lübecker Stadtrecht V, 7, 15 (c) Zusammenfassung (4) Zulässigkeit von Zeugen anhand des lübeckischen Stadtrechts V, 7, 20 (5) Zeugnispflicht (6) Ausschluss des Zeugen bb) Sachverständige als Beweismittel (1) Befugnisse des Richters und des Sachverständigen (2) Partei-Sachverständiger und Obmann cc) Urkunde (1) Original und Kopie bei Handelsbüchern. (2) Edition von Urkunden (3) Echtheitsverfahren (4) Beweiswert gegen vorbringende Partei dd) Geständnis ee) Eid (1) Eidesvielfalt (2) Kritik am Parteieid (3) Eideszuschiebung als Beweismittel (4) Insbesondere: Gewissensvertretung (5) Zusammenfassung ff) Sonstige Beweismittel: Insbesondere Verklarung. c) Überprüfung des geführten Beweises. aa) Auferlegung des Reinigungs- bzw. Erfüllungseides (1) Eidesformel (2) Wahrheits-, Glaubens- oder Ignoranzeid. (3) Zusammenfassung bb) Juristische Überzeugung. cc) Art der Beweisführung: Vermutungen (1) Schiffswegsetzung. (2) Gläubigerbenachteiligung. (3) Ehesachen. (a) Trennung von Tisch und Bett. (b) Ehescheidung wegen Ehebruchs (4) Schiffsunglück (5) Zusammenfassung dd) Maßstabsänderung: Bescheinigung (1) Bescheinigung der Appellationssumme (2) Bescheinigung der Schadenshöhe. (3) Zusammenfassung d) Zusammenfassung zum Beweis 5. Ausgestaltung der Appellation a) Reformatio in peius b) Besonderes Problem der Appellation: Befugnis zu neuem Vorbringen aa) OAGO bb) Gemeinrechtliche Literatur cc) Rechtsprechung zum neuen Vorbringen. dd) Rechtsprechung zur Zulässigkeit neuer Zeugen ee) Zusammenfassung 6. Stil der Entscheidungsgründe 7. Entscheidungsgründe als Wissenschaft a) Prozessrecht und gerichtliche Praxis als Wissenschaft. b) Verwissenschaftlichung der Rechtswissenschaft im 19. Jahrhundert c) Rechtsprechung und Grundsätze. aa) Entwicklung der Grundsätze durch das OAG. bb) Rechtsetzung durch Rechtsanwendung Schlussbetrachtung: Ergebnisse und Ausblick Anhang A. Abkürzungsverzeichnis B. Ungedruckte Quellen C. Gedruckte Quellen und Literatur vor 1879 D. Literatur nach 1879 Sachregister