Das Gebot der Trennung von Polizei und Nachrichtendiensten im Spannungsfeld von Freiheitsschutz und effektiver Gefahrenabwehr

Das Buch geht der Frage nach, inwieweit das Aufrechterhalten der Trennung von Polizei und Nachrichtendiensten mit den aktuellen Gegebenheiten vereinbar ist, ob gegenwärtig eine Trennung in Deutschland noch besteht und inwieweit diese erforderlich ist.

Durch die Veränderung der Bedrohungslage weltweit sowohl durch den technischen Fortschritt als auch durch das besondere Gefährdungspotential des Terrorismus ist die Anpassung des Sicherheitssystems an die Gegebenheiten unumgänglich. Dabei rückt auch die Kooperation zwischen den Sicherheitsbehörden weiter in den Blickpunkt. Das Bundesverfassungsgericht hat im April 2013 in seinem Urteil zur Antiterrordatei das Bestehen eines informationellen Trennungsprinzips betont, das aus dem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung hergeleitet wird. In diesem Zusammenhang beschäftigt sich die Autorin unter anderem mit den Fragen der Erforderlichkeit der Trennung von Polizei und Nachrichtendiensten sowie deren Vereinbarkeit mit der Gefahrenlage.

Autorentext

Nora Schneider studierte Rechtswissenschaften an der Georg-August-Universität in Göttingen. Seit Beginn ihres Studiums war sie am Institut für Öffentliches Recht an der Juristischen Fakultät der Georg-August-Universität in Göttingen tätig, an dem auch ihre Promotion erfolgte.

Klappentext

Durch die Veränderung der Bedrohungslage weltweit sowohl durch den technischen Fortschritt als auch durch das besondere Gefährdungspotential des Terrorismus ist die Anpassung des Sicherheitssystems an die Gegebenheiten unumgänglich. Dabei rückt auch die Kooperation zwischen den Sicherheitsbehörden weiter in den Blickpunkt. Das Bundesverfassungsgericht hat im April 2013 in seinem Urteil zur Antiterrordatei das Bestehen eines informationellen Trennungsprinzips betont, das aus dem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung hergeleitet wird. In diesem Zusammenhang beschäftigt sich die Autorin unter anderem mit den Fragen der Erforderlichkeit der Trennung von Polizei und Nachrichtendiensten sowie deren Vereinbarkeit mit der Gefahrenlage.

Inhalt

Grundlagen: Aufgaben, Organisation und Befugnisse von Polizei und Nachrichtendiensten - Veränderung der Bedrohungslage - Das Verhältnis von Freiheit und Sicherheit vor dem Hintergrund der veränderten Bedrohungslage - Das Trennungsgebot - Exkurs: Überblicksartige Gegenüberstellung der Arbeit von Polizei und Nachrichtendiensten in anderen europäischen Staaten - Das Trennungsgebot im Spannungsfeld von Freiheit und Sicherheit