Praxisleitfaden Verschmelzung

Die Verschmelzung ist die Umgründungsform schlechthin und steht auf der wirtschaftlichen Tagesordnung sowohl von KMU als auch von i nternationalen Konzernen . Jeder Berater, sei es der Rechtsanwalt, der Notar oder der Steuerberater, ist im Zuge seiner Tätigkeit sicherlich mehrfach mit Verschmelzungen befasst; ebenso der Unternehmensjurist und der Firmenbuchrichter.

Gleichzeitig ist das Verschmelzungsrecht ein dynamisches Rechtsgebiet, in dem viele Aspekte des Gesellschaftsrechts, namentlich im Bereich des Gesellschafter- und Gläubigerschutzes, zusammenfließen. Obwohl die Verschmelzung ein in der Praxis bereits gut erschlossener Umgründungstyp ist, stellen sich daher immer wieder knifflige Fragen zu Strukturierung und Durchführung .

Das vorliegende Werk soll einen raschen , aber auch fundierten Überblick über die Eckpfeiler und Fallstricke bei Durchführung einer Verschmelzung geben und alle für die Durchführung relevanten rechtlichen Themen aufbereiten. Der Fokus liegt auf einer praxisgerechten Darstellung. Neben der Aufbereitung der wesentlichen Rechtsfragen bei Vorbereitung und Durchführung der Verschmelzung enthält das vorliegende Werk daher viele wertvolle praktische Tipps . Erreicht wird dies nicht zuletzt durch hilfreiche Graphiken, Musterformulierungen und Checklisten. Abgerundet wird die Darstellung durch einen Blick über die Grenze in das anliegende Steuerrecht. Arbeitsrechtliche Fragestellungen werden ebenfalls berücksichtigt.

Das vorliegende Werk richtet sich an all jene, die sich für die Durchführung oder Strukturierung eines Verschmelzungsvorgangs Ideen holen oder ihr Wissen auffrischen möchten .

Jene, die in das Thema Verschmelzung erstmals einsteigen möchten, soll dieses Handbuch eine erste Anleitung sein. Das gegenständliche Werk ist auch ein nützlicher Ratgeber für Steuerberater zur Auffrischung der rechtlichen Grundlagen der Verschmelzung, aber auch für alle Unternehmen, die mit der Durchführung einer Verschmelzung befasst sind. Nicht zuletzt sollen auch für die mit Verschmelzungen vielfach befassten Firmenbuchgerichte wertvolle Anregungen geboten werden.

Inhalt

Inhaltsverzeichnis

Literaturverzeichnis XI

Autorenverzeichnis XXIX

Abkürzungsverzeichnis XXXI

I. Einleitung 1

II. Grundlagen 3

A. Begriff und Struktur 3

B. Wirtschaftliche Bedeutung und unternehmerische Motive 3

C. Systematik 4

D. Rechtsquellen und Rechtsentwicklung 6

1. Österreich 6

2. Europarechtliche Grundlagen 7

   E. Alternative Gestaltungen 8

   III. Charakteristika 11

   A. Verschmelzungsfähige Rechtsträger 11

3. Geeignete Rechtsträger 11

4. Das Verschmelzungsrecht der GmbH 12

5. Noch nicht entstandene und aufgelöste Gesellschaft 13

   B. Vermögensübertragung im Wege der Gesamtrechtsnachfolge 14

   C. Erlöschen unter Ausschluss der Abwicklung 15

   D. Gewährung von Anteilen 15

   E. Rückwirkungsfi ktion16

   F. Zentrale Elemente des Verschmelzungsvorgangs 17

   G. Beteiligte Interessengruppen und Schutzmechanismen 18

6. Gesellschafterinteressen 18

7. Gläubigerinteressen 21

   IV. Gestaltungsvarianten 23

   A. Verschmelzung durch Aufnahme 23

   B. Verschmelzung durch Neugründung 25

   C. Rechtsformübergreifende Verschmelzung 27

8. GmbH auf AG 27

9. AG auf GmbH 28

10. Barabfi ndung 30

    D. Konzernverschmelzungen 34

11. Up-stream 35

12. Side-stream 36

13. Down-stream 37

    E. Dreiecksverschmelzung (Triangular-Merger) 39

    F. Nicht verhältniswahrende Verschmelzung 40

    G. Kombination mehrerer Umgründungsschritte 41

    V. Ablauf 47

    A. Verschmelzungsvertrag 48

14. Allgemeines 48

15. Bedeutung und Rechtsnatur 48

16. Vertragsabschluss 49

17. Wirksamkeit 52

18. Inhalt und Auslegung 53

19. Bedingung, Befristung 53

20. Mängel 54

21. Entwurf 55

22. Änderung und Aufhebung 57

23. Rücktritt und Kündigung 58

24. Mindestinhalt des Verschmelzungsvertrags 59

25. Weitere Regelungen im Verschmelzungsvertrag 90

    B. Bilanzen und Bilanzierung 94

26. Schlussbilanz 95

27. Zwischenbilanz 100

28. Sonstige Bilanzen 101

29. Bilanzierung des übernommenen Vermögens und Vermögensbindung 102

    C. Verschmelzungsbericht 105

30. Allgemeines 105

31. Schuldner der Berichtspfl icht 106

32. Formale Anforderungen 107

33. Inhalt und Zweck 108

34. Offenlegung 115

35. Unterbleiben 116

36. Mängel 117

    D. Verschmelzungsprüfung 118

37. Inhalt und Zweck 118

38. Verschmelzungsprüfer 119

39. Gegenstand der Prüfung und Inhalt des Prüfungsberichts 122

40. Formelle Anforderung und Offenlegung 125

41. Änderungen 125

42. Unterbleiben der Verschmelzungsprüfung 126

43. Rechtsfolgen mangelhafter Verschmelzungsprüfung 127

    E. Prüfung durch den Aufsichtsrat128

44. Aufsichtsratsbericht 128

45. Informationspfl icht des Vorstands/der Geschäftsführer bei Unterbleiben des Aufsichtsratsberichts 129

46. Zustimmung des Aufsichtsrats 130

    F. Gesellschafterversammlung 130

47. Vorbereitung Offenlegung 130

48. Durchführung und Beschlussfassung 145

49. Anteilsgewähr Kapitalerhöhung Unterbleiben der Anteilsgewähr 153

50. Anfechtungs- und Nichtigkeitsklagen 174

    G. Anmeldung zum Firmenbuch 177

51. Firmenbucheingaben 177

52. Beilagen 179

53. Kapitalerhöhung und Satzungs- bzw Gesellschaftsvertragsänderung 183

54. Bearbeitung durch die Firmenbuchgerichte 185

    H. Eintragung der Verschmelzung 188

55. Verschmelzung 188

56. Kapitalerhöhung und Satzungs- bzw Gesellschaftsvertragsänderung 190

    I. Vereinfachte Verschmelzung 192

57. Vereinfachungen unabhängig von Anteilsverhältnissen und Verschmelzungsrichtung insbesondere: Verzichtsmöglichkeiten 192

58. Vereinfachungen für GmbH-Verschmelzungen 198

59. Up-stream-Verschmelzung 200

60. Side-stream-Verschmelzung 206

61. Down-stream-Verschmelzung 207

    J. Verschmelzung durch Neugründung 208

62. Anwendbare Bestimmungen aus dem Verschmelzungsrecht 208

63. Anwendbare Bestimmungen aus dem Gründungsrecht 209

64. Sonderregelungen 210

65. GmbH 211

    VI. Rechtswirkungen 213

    A. Erlöschen des übertragenden Rechtsträgers 213

    B. Gesamtrechtsnachfolge 213

66. Allgemeines 213

67. Dingliche Rechte und Liegenschaften 216

68. Einzelne Rechtsverhältnisse mit Dritten 218

69. Gewerbliche Schutzrechte 234

70. Vertragliche Wettbewerbsverbote 235

71. Zivilprozesse 235

72. Rechtsverhältnisse zwischen den verschmelzungsbeteiligten Gesellschaften und ihren Anteilseignern 236

73. Öffentlich-rechtliche Rechtsverhältnisse 238

74. Verwaltungsverfahren 245

75. Abgabenrecht 246

    C. Anpassung kollidierender Verträge 252

    D. Erwerb von Mitgliedschaftsrechten 254

    E. Nichtigkeit und Bestandschutz 255

    F. Schadenersatz 257

76. Übertragende Gesellschaft 257

77. Übernehmende Gesellschaft 260

    VII. Kapitalerhaltung und Gläubigerschutz 263

    A. Gläubigerschutz bei der Verschmelzung 263

78. Gläubigerschutz und Kapitalerhaltung 263

79. Gläubigerinteressen bei der Verschmelzung Überblick 265

80. Schutzmechanismen Die Faustregeln der Praxis 269

81. Exkurs: Grenzüberschreitende Verschmelzung 273

    B. Prüfschema für die Praxis 274

    C. Vorgelagerter Gläubigerschutz 275

82. Abgrenzung Gläubigerschutz versus Aktionärsschutz/Prüfpflichten des Firmenbuchgerichts 275

83. Schutz der Gläubiger der übernehmenden Gesellschaft 277

84. Schutz der Gläubiger der übertragenden Gesellschaft (1) positiver Verkehrswert 286

85. Schutz der Gläubiger der übertragenden Gesellschaft (2)

    Kapitalentsperrung (kapitalherabsetzender Effekt) 290

    D. Nachgelagerter Gläubigerschutz 299

86. Systematik 300

87. Erfasste Gläubiger und erfasste Forderungen 300

88. Gegenstand des Sicherstellunganspruchs 301

89. Materielle Voraussetzungen des Sicherstellungsanspruchs 302

90. Formelle Geltendmachung des Sicherstellungsanspruchs 303

91. Durchsetzung des Sicherstellungsanspruchs 304

    E. Schutz der Gläubiger hinsichtlich verschmelzungsbedingter Maßnahmen .. 304

92. Gläubigerschutz für Hybridkapitalgeber 304

93. Gläubigerschutz bei verschmelzungsbedingt…