Praxisleitfaden Verschmelzung

Die Verschmelzung ist die Umgründungsform schlechthin und steht auf der wirtschaftlichen Tagesordnung sowohl von KMU als auch von i nternationalen Konzernen . Jeder Berater, sei es der Rechtsanwalt, der Notar oder der Steuerberater, ist im Zuge seiner Tätigkeit sicherlich mehrfach mit Verschmelzungen befasst; ebenso der Unternehmensjurist und der Firmenbuchrichter.

Gleichzeitig ist das Verschmelzungsrecht ein dynamisches Rechtsgebiet, in dem viele Aspekte des Gesellschaftsrechts, namentlich im Bereich des Gesellschafter- und Gläubigerschutzes, zusammenfließen. Obwohl die Verschmelzung ein in der Praxis bereits gut erschlossener Umgründungstyp ist, stellen sich daher immer wieder knifflige Fragen zu Strukturierung und Durchführung .

Das vorliegende Werk soll einen raschen , aber auch fundierten Überblick über die Eckpfeiler und Fallstricke bei Durchführung einer Verschmelzung geben und alle für die Durchführung relevanten rechtlichen Themen aufbereiten. Der Fokus liegt auf einer praxisgerechten Darstellung. Neben der Aufbereitung der wesentlichen Rechtsfragen bei Vorbereitung und Durchführung der Verschmelzung enthält das vorliegende Werk daher viele wertvolle praktische Tipps . Erreicht wird dies nicht zuletzt durch hilfreiche Graphiken, Musterformulierungen und Checklisten. Abgerundet wird die Darstellung durch einen Blick über die Grenze in das anliegende Steuerrecht. Arbeitsrechtliche Fragestellungen werden ebenfalls berücksichtigt.

Das vorliegende Werk richtet sich an all jene, die sich für die Durchführung oder Strukturierung eines Verschmelzungsvorgangs Ideen holen oder ihr Wissen auffrischen möchten .

Jene, die in das Thema Verschmelzung erstmals einsteigen möchten, soll dieses Handbuch eine erste Anleitung sein. Das gegenständliche Werk ist auch ein nützlicher Ratgeber für Steuerberater zur Auffrischung der rechtlichen Grundlagen der Verschmelzung, aber auch für alle Unternehmen, die mit der Durchführung einer Verschmelzung befasst sind. Nicht zuletzt sollen auch für die mit Verschmelzungen vielfach befassten Firmenbuchgerichte wertvolle Anregungen geboten werden.

Inhalt

Inhaltsverzeichnis

Literaturverzeichnis XI

Autorenverzeichnis XXIX

Abkürzungsverzeichnis XXXI

I. Einleitung 1

II. Grundlagen 3

A. Begriff und Struktur 3

B. Wirtschaftliche Bedeutung und unternehmerische Motive 3

C. Systematik 4

D. Rechtsquellen und Rechtsentwicklung 6

1. Österreich 6

2. Europarechtliche Grundlagen 7

E. Alternative Gestaltungen 8

III. Charakteristika 11

A. Verschmelzungsfähige Rechtsträger 11

1. Geeignete Rechtsträger 11

2. Das Verschmelzungsrecht der GmbH 12

3. Noch nicht entstandene und aufgelöste Gesellschaft 13

B. Vermögensübertragung im Wege der Gesamtrechtsnachfolge 14

C. Erlöschen unter Ausschluss der Abwicklung 15

D. Gewährung von Anteilen 15

E. Rückwirkungsfi ktion16

F. Zentrale Elemente des Verschmelzungsvorgangs 17

G. Beteiligte Interessengruppen und Schutzmechanismen 18

1. Gesellschafterinteressen 18

2. Gläubigerinteressen 21

IV. Gestaltungsvarianten 23

A. Verschmelzung durch Aufnahme 23

B. Verschmelzung durch Neugründung 25

C. Rechtsformübergreifende Verschmelzung 27

1. GmbH auf AG 27

2. AG auf GmbH 28

3. Barabfi ndung 30

D. Konzernverschmelzungen 34

1. Up-stream 35

2. Side-stream 36

3. Down-stream 37

E. Dreiecksverschmelzung (Triangular-Merger) 39

F. Nicht verhältniswahrende Verschmelzung 40

G. Kombination mehrerer Umgründungsschritte 41

V. Ablauf 47

A. Verschmelzungsvertrag 48

1. Allgemeines 48

2. Bedeutung und Rechtsnatur 48

3. Vertragsabschluss 49

4. Wirksamkeit 52

5. Inhalt und Auslegung 53

6. Bedingung, Befristung 53

7. Mängel 54

8. Entwurf 55

9. Änderung und Aufhebung 57

10. Rücktritt und Kündigung 58

11. Mindestinhalt des Verschmelzungsvertrags 59

12. Weitere Regelungen im Verschmelzungsvertrag 90

B. Bilanzen und Bilanzierung 94

1. Schlussbilanz 95

2. Zwischenbilanz 100

3. Sonstige Bilanzen 101

4. Bilanzierung des übernommenen Vermögens und Vermögensbindung 102

C. Verschmelzungsbericht 105

1. Allgemeines 105

2. Schuldner der Berichtspfl icht 106

3. Formale Anforderungen 107

4. Inhalt und Zweck 108

5. Offenlegung 115

6. Unterbleiben 116

7. Mängel 117

D. Verschmelzungsprüfung 118

1. Inhalt und Zweck 118

2. Verschmelzungsprüfer 119

3. Gegenstand der Prüfung und Inhalt des Prüfungsberichts 122

4. Formelle Anforderung und Offenlegung 125

5. Änderungen 125

6. Unterbleiben der Verschmelzungsprüfung 126

7. Rechtsfolgen mangelhafter Verschmelzungsprüfung 127

E. Prüfung durch den Aufsichtsrat128

1. Aufsichtsratsbericht 128

2. Informationspfl icht des Vorstands/der Geschäftsführer bei Unterbleiben des Aufsichtsratsberichts 129

3. Zustimmung des Aufsichtsrats 130

F. Gesellschafterversammlung 130

1. Vorbereitung Offenlegung 130

2. Durchführung und Beschlussfassung 145

3. Anteilsgewähr Kapitalerhöhung Unterbleiben der Anteilsgewähr 153

4. Anfechtungs- und Nichtigkeitsklagen 174

G. Anmeldung zum Firmenbuch 177

1. Firmenbucheingaben 177

2. Beilagen 179

3. Kapitalerhöhung und Satzungs- bzw Gesellschaftsvertragsänderung 183

4. Bearbeitung durch die Firmenbuchgerichte 185

H. Eintragung der Verschmelzung 188

1. Verschmelzung 188

2. Kapitalerhöhung und Satzungs- bzw Gesellschaftsvertragsänderung 190

I. Vereinfachte Verschmelzung 192

1. Vereinfachungen unabhängig von Anteilsverhältnissen und Verschmelzungsrichtung insbesondere: Verzichtsmöglichkeiten 192

2. Vereinfachungen für GmbH-Verschmelzungen 198

3. Up-stream-Verschmelzung 200

4. Side-stream-Verschmelzung 206

5. Down-stream-Verschmelzung 207

J. Verschmelzung durch Neugründung 208

1. Anwendbare Bestimmungen aus dem Verschmelzungsrecht 208

2. Anwendbare Bestimmungen aus dem Gründungsrecht 209

3. Sonderregelungen 210

4. GmbH 211

VI. Rechtswirkungen 213

A. Erlöschen des übertragenden Rechtsträgers 213

B. Gesamtrechtsnachfolge 213

1. Allgemeines 213

2. Dingliche Rechte und Liegenschaften 216

3. Einzelne Rechtsverhältnisse mit Dritten 218

4. Gewerbliche Schutzrechte 234

5. Vertragliche Wettbewerbsverbote 235

6. Zivilprozesse 235

7. Rechtsverhältnisse zwischen den verschmelzungsbeteiligten Gesellschaften und ihren Anteilseignern 236

8. Öffentlich-rechtliche Rechtsverhältnisse 238

9. Verwaltungsverfahren 245

10. Abgabenrecht 246

C. Anpassung kollidierender Verträge 252

D. Erwerb von Mitgliedschaftsrechten 254

E. Nichtigkeit und Bestandschutz 255

F. Schadenersatz 257

1. Übertragende Gesellschaft 257

2. Übernehmende Gesellschaft 260

VII. Kapitalerhaltung und Gläubigerschutz 263

A. Gläubigerschutz bei der Verschmelzung 263

1. Gläubigerschutz und Kapitalerhaltung 263

2. Gläubigerinteressen bei der Verschmelzung Überblick 265

3. Schutzmechanismen Die Faustregeln der Praxis 269

4. Exkurs: Grenzüberschreitende Verschmelzung 273

B. Prüfschema für die Praxis 274

C. Vorgelagerter Gläubigerschutz 275

1. Abgrenzung Gläubigerschutz versus Aktionärsschutz/Prüfpflichten des Firmenbuchgerichts 275

2. Schutz der Gläubiger der übernehmenden Gesellschaft 277

3. Schutz der Gläubiger der übertragenden Gesellschaft (1) positiver Verkehrswert 286

4. Schutz der Gläubiger der übertragenden Gesellschaft (2)

Kapitalentsperrung (kapitalherabsetzender Effekt) 290

D. Nachgelagerter Gläubigerschutz 299

1. Systematik 300

2. Erfasste Gläubiger und erfasste Forderungen 300

3. Gegenstand des Sicherstellunganspruchs 301

4. Materielle Voraussetzungen des Sicherstellungsanspruchs 302

5. Formelle Geltendmachung des Sicherstellungsanspruchs 303

6. Durchsetzung des Sicherstellungsanspruchs 304

E. Schutz der Gläubiger hinsichtlich verschmelzungsbedingter Maßnahmen .. 304

1. Gläubigerschutz für Hybridkapitalgeber 304

2. Gläubigerschutz bei verschmelzungsbedingt…