Auftrag und Kontrolle im Drei-Stufen-Test. Eine Analyse der Drei-Stufen-Testverfahren für die Bestandsangebote der Telemedien öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten

Die Autorin widmet sich der Diskussion um die Zulässigkeit von Onlineangeboten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Die Frage, ob das Angebot von ARD und ZDF im Internet zu weitgehend ist, wird anhand von europäischen und einfachgesetzlichen Vorgaben beantwortet. Hier steht der Drei-Stufen-Test für Telemedien und die Aufsicht des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Fokus. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf digitalen Textangeboten von ARD und ZDF im Wettbewerbsverhältnis zur Presse.

»The Remit of Public Service Broadcasters and its Supervision in the Three-Stage-Test« The publication is devoted to the debate about online offers of public service broadcasters in Germany. The question whether the internet services of the stations ARD and ZDF are fully permitted is answered by means of European and German law. Herefore the focus is on the so called three-stage-test introduced as a regulatory requirement in 2009 and the supervision of public service broadcasters in Germany. A further focus is on digital text offerings from ARD and ZDF in competition with the press.

Autorentext

Nach einer Ausbildung zur Verlagskauffrau im Verlag der Frankfurter Rundschau studierte Nina Gerhardt Rechtswissenschaften in Heidelberg und Montpellier. Den juristischen Vorbereitungsdienst absolvierte sie am OLG Düsseldorf (mit Stationen bei Orth Kluth Rechtsanwälte, Deutsches Konsulat Miami und UNIDROIT, Rom). Danach war sie als Referentin Medienpolitik beim Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger e.V. tätig. Seit 2013 ist sie Leiterin Medienpolitik und Kommunikation bei RTL Radio Deutschland. Sie promovierte an der Universität Rostock bei Prof. Dr. Hubertus Gersdorf. An der Hochschule für Musik und Theater in Hamburg lehrt sie im Fachgebiet Medienpolitik und ist Mitglied des Vorstands im Verband Privater Rundfunk und Telemedien e.V.

Zusammenfassung
"Die Dissertation ist durchdacht strukturiert und leicht verständlich. [...] Sie leistet mit ihrem Werk daher einen wertvollen Beitrag zu der fortwährenden Diskussion um die Aufsicht und Kontrolle von Telemedien der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten." Christopher Pape, in: MultiMedia und Recht, 5/2018

Inhalt

1. Einleitung und Gang der Untersuchung 2. Notwendigkeit einer neuen Rundfunkordnung Internet und Telemediendienste Verfassungsrechtlicher Rahmen Erfordernis einer rechtlichen Anpassung des Auftrags Ausgestaltung des öffentlich-rechtlichen Auftrags im digitalen Zeitalter 3. Der Weg zum Auftrag für neue Dienste im 12. RÄStV Beschwerden bei der Europäischen Kommission Umsetzungsvollzug mit dem 12. RÄStV 4. Neue Regelungen zur Auftragspräzisierung im 12. RÄStV Onlineauftrag mit gesetzlichen Schranken Telemedienauftrag nach § 11 d Abs. 1 RStV Drei-Stufen-Test gemäß § 11 f RStV 5. Drei-Stufen-Test für Telemedien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Konzeption des Prüfverfahrens Festlegung des Verfahrensablaufs durch den deutschen Gesetzgeber 6. Einhaltung der EU-Vorgaben durch die konkrete Gremienkontrolle Ergebnisse der Bestandstestverfahren der ARD-Sender und des ZDF Materielle Auftragskontrolle Beurteilung der Telemedienkonzepte als Prüfgrundlage der Gremien Stellungnahmerecht Dritter Durchführung der Abwägungsentscheidung auf der 2. Prüfstufe Beachtung von Transparenzerfordernissen 7. Praktikabilität und Gesetzeskonformität der Bestandstestverfahren 8. Zusammenfassung und Ergebnisse der Untersuchung in Thesen Literatur- und Sachwortverzeichnis