Die Einigungsstelle ist eine betriebliche Schlichtungsstelle, die zur Beilegung von Meinungsverschiedenheiten zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat in den gesetzlich festgelegten Fällen eingesetzt werden kann. Sie ist ein wesentliches Instrument der Betriebsverfassung, mit dem der Betriebsrat seine Mitbestimmungsrechte durchsetzen kann. Zwar ist die Einigungsstelle kein Allheilmittel für fehlende Mitbestimmungsrechte. Wenn der Betriebsrat dieses Instrument jedoch pragmatisch und überlegt einsetzt, kann er Arbeitnehmerinteressen erfolgreich durchsetzen. Wichtig dabei ist, Bescheid zu wissen: • Wie funktioniert dieses Verfahren konkret? • Worauf ist zu achten? • Wo befinden sich mögliche Stolperfallen? Das »Handbuch Einigungsstelle« liefert Betriebsräten und deren Beratern eine umfassende, aktuelle und praxisnahe Handlungsanleitung. Die Autoren beschreiben dazu die notwendigen Voraussetzungen, erprobte Verfahren und typische Verhandlungsverläufe. Die Schwerpunkte der neuen, 6. Auflage: • Das Scheitern innerbetrieblicher Verhandlungen als Voraussetzung für das Einrichten der Einigungsstelle • Die offensichtliche Unzuständigkeit der Einigungsstelle • Das Einigungsstellenverfahren bei Betriebsänderung, Kurzarbeit, Gefährdungsbeurteilung und Betrieblichem Eingliederungsmanagement • Covid-19-Pandemie: Welche Fragen sind im Verfahren vor der Einigungsstelle zugänglich (Arbeitsschutzmaßnahmen zugunsten der Mitarbeiter, digitale Kommunikation)? • Das Einigungsstellenverfahren als Video- oder Telefonkonferenz Die Autoren: Nikolai Laßmann, Ass. jur. und Diplom-Kaufmann (FH), seit 2012 Partner der forba. Matthias Pankau, Dipl.-Ingenieur, seit 2006 Partner der forba Rudi Rupp, Diplombetriebswirt, Diplomhandelslehrer und Dr. rer. pol.; Gründungsmitglied der forba und Partner bis 2012 Helmut Teppich, Dipl.-Kaufmann, Gründungsmitglied der forba und langjähriger Partner Alle Autoren waren bzw. sind Mitarbeiter der forba (Forschungs- und Beratungsstelle für betriebliche Arbeitnehmerfragen Partnerschaft der beratenden Betriebswirte und Ingenieure) in Berlin.

Autorentext
Dipl.-Betriebswirt (FH), Dipl.-Handelslehrer, bis Ende 2011 Partner in der FORBA Partnerschaft Berlin, spezialisiert auf die Beratung und Schulung von Betriebs- und Personalräten. Autor zahlreicher Veröffentlichungen.

Inhalt

Das Handbuch vermittelt das notwendige Basiswissen, um Einigungsstellenverfahren gründlich vorzubereiten und die Erfolgsaussichten des Verfahrens richtig einzuschätzen. 13 Fälle aus der Praxis, Übersichten und Checklisten helfen beim schnellen Einstieg. Neu hinzugekommen in der 6. Auflage sind ein Kapitel zu den Haftungsrisiken der Einigungsstellenmitglieder und Hinweise zu virtuellen Einigungsstellensitzungen.

? Was ist eine Einigungsstelle? In welchen Fällen wird sie tätig?
? Wann kann das Verfahren vor einer Einigungsstelle erzwungen werden?
? Was muss der Betriebsrat beachten, wenn er die Einigungsstelle anrufen will?
? Wie laufen die Verhandlungen ab?
? Was ist bei virtuellen Einigungsstellensitzungen besonders zu beachten?
? Wer trägt die Kosten des Verfahrens?
? Welche Haftungsrisiken bestehen für Einigungsstellenmitglieder?
? Wann ist der Spruch einer Einigungsstelle zu überprüfen?
Die Autoren:
Nikolai Laßmann, Ass. Jur. und Diplom-Kaufmann (FH), seit 2012 Partner der forba.
Ulrich Overbeck, Diplom-Ökonom, seit 2021 Partner der forba.
Matthias Pankau, Diplom-Ingenieur, seit 2006 Partner der forba.
Rudi Rupp, Diplom-Betriebswirt, Diplom-Handelslehrer und Dr. rer.pol.;
Gründungsmitglied der forba und Partner bis 2012.
Helmut Teppich, Diplom-Kaufmann, Gründungsmitglied der forba und langjähriger
Partner.
Alle Autoren waren oder sind Mitarbeiter der forba - Forschungs- und Beratungsstelle für betriebliche Arbeitnehmerfragen, Partnerschaft der Ingenieure und beratenden Betriebswirte, Berlin.