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Rechtsgrundlagen europäischer Agenturen im Verhältnis vertikaler Gewaltenteilung

  • Kartonierter Einband
  • 349 Seiten
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Die Offenheit des europäischen Primärrechts für Agenturen mit umfangreichen Eingriffsbefugnissen birgt Widersprüche. Die Studie hi... Weiterlesen
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Beschreibung

Die Offenheit des europäischen Primärrechts für Agenturen mit umfangreichen Eingriffsbefugnissen birgt Widersprüche. Die Studie hinterfragt die herrschende Einordnung des Agenturwesens ebenso wie die Anwendung anerkannter Auslegungstechniken bei der Ermittlung institutionell-rechtlicher Kompetenzen. Anhand durch eine wortlautorientierte Interpretation von Rechtsgrundlagen und Verfassungsstrukturprinzipien gewonnener Erkenntnisse schlägt der Autor eine Vertragsänderung vor.

Nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs gestattet das Primärrecht die Schaffung von Agenturen mit umfangreichen Eingriffsbefugnissen. Die vorliegende Studie zeigt die vertragsimmanenten systematischen Widersprüche dieser Offenheit auf, insbesondere im Hinblick auf die Ausgestaltung der Durchführungsrechtsakte der Kommission. Dabei wird die herrschende Einordnung des Agenturwesens anhand einer funktionalen Betrachtung ebenso hinterfragt wie die Anwendung anerkannter Auslegungstechniken bei der Ermittlung institutionell-rechtlicher Kompetenzen. Durch eine wortlautorientierte Interpretation einschlägiger Rechtsgrundlagen und Verfassungsstrukturprinzipien verlässt die Arbeit in weiten Teilen die ausgetretenen Pfade der seit langem diskutierten Meroni-Rechtsprechung. Anhand der gewonnenen Erkenntnisse schlägt der Autor eine spezielle, in Anlehnung an die Regelung der Durchführungsrechtsakte unselbständige Rechtsgrundlage für "Agenturisierungen" vor.

Autorentext

Nicolas Sölter studierte Rechtwissenschaften an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg und der Universität Hamburg. 2016 wurde er mit seiner von der Konrad-Adenauer-Stiftung geförderten Arbeit Rechtsgrundlagen Europäischer Agenturen im Verhältnis vertikaler Gewaltenteilung, für die er auch einen Forschungsaufenthalt in Oxford absolvierte, an der Fakultät für Rechtswissenschaft der Universität Hamburg promoviert. Derzeit ist er als Referendar am Hanseatischen Oberlandesgericht tätig.



Zusammenfassung
"Die Arbeit von Nicolas Sölter verdient es gleichwohl, in diesem Zusammenhang gelesen und gewürdigt zu werden. Sie leistet eineninhaltlich anregenden Beitrag in einer mittlerweile komplexen politischen wie rechtlichen Debatte, die, wie Sölters rechtspolitischer Vorschlag zur Reform der Verträge zeigt, noch lange nicht beendet ist." Prof. Dr. Christoph Ohler, in: Die Verwaltung, Band 51, Heft 4/2018

Inhalt
Einleitung Zur Thematik - These und Gang der Untersuchung Erster Teil: Agenturen im Europäischen Verwaltungsverbund Agenturbegriff - Typologie - Entwicklung, Gründe und bisherige Rechtsgrundlagenwahl - Funktionale Betrachtung - Einordnung: Institutionengefüge der Europäischen Union / Normenhierarchie - Einordnung: direkter / indirekter Vollzug - Zusammenfassende Thesen Zweiter Teil: Rechtsgrundlagen europäischer Agenturen Zur primärrechtlichen Begründungsbedürftigkeit der Agenturen - Umstrittene Meilensteine: Die Rechtssachen ENISA und Leerverkaufsverordnung - Rechtsgrundlagen in speziellen Politikbereichen - Art. 290 f. AEUV als Ermächtigungen zur Schaffung unabhängiger Einrichtungen - Agenturisierung als Vertragsabrundung - Zusammenfassung Dritter Teil: Begrenzung durch Verfassungsstrukturprinzipien Subsidiarität - Verhältnismäßigkeit - Der Vorrang des mitgliedstaatlichen Vollzugs zwischen Direktive, Sammelbegriff und Bestandsaufnahme - Institutionelles Gleichgewicht Gesamtbewertung Zusammenfassung der Ergebnisse de lege lata in Thesen - Reformvorschlag - Summary of Results Anhang, Literatur- und Sachverzeichnis

Produktinformationen

Titel: Rechtsgrundlagen europäischer Agenturen im Verhältnis vertikaler Gewaltenteilung
Untertitel: Dissertationsschrift
Autor:
EAN: 9783428151684
ISBN: 978-3-428-15168-4
Format: Kartonierter Einband
Herausgeber: Duncker & Humblot GmbH
Genre: Internationales Recht
Anzahl Seiten: 349
Gewicht: 538g
Größe: H233mm x B158mm x T22mm
Jahr: 2017
Auflage: 1. Auflage

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