Standardsetzung im Lichte der europäischen Wettbewerbsregeln

Von:

Moritz Jakobs

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Normen und Standards kommt im Wirtschaftsleben eine herausragende Bedeutung zu. Sie dienen zur Herstellung von industrieweiter Interoperabilitt und Konvergenz und stellen insbesondere fr die Hi-Tech-Industrien einen unverzichtbaren Absatzmotor im weltweiten Handel dar. Ihre wettbewerbsfrdernde Wirkung wird allgemein anerkannt und auch der daraus resultierende volkswirtschaftliche Nutzen als betrchtlich eingestuft. Diese positive Gesamtbetrachtung hat jedoch auch dazu gefhrt, dass die Standardsetzung in der kartellrechtlichen Auseinandersetzung eher ein Schattendasein fhrt. Missbrauchsrisiken und mgliche Innovationshemmnisse werden in diesem Zusammenhang oftmals marginalisiert. Auch eine analytische Einordnung unter das System der europischen Wettbewerbsregeln hat bisher nur partiell stattgefunden. Die Abhandlung stellt sich diesen Fragestellungen. Sie untersucht, unter welchen konomischen Prmissen sich Standardisierung vollzieht, und zeigt auf, welche kartellrechtlichen Konsequenzen daraus zu ziehen sind. Im Normungskontext stehen die Wettbewerbsvorschriften und die Rechte des geistigen Eigentums nicht in einem systemimmanenten Spannungsfeld, sondern in einem Verhltnis der wechselseitigen Beeinflussung ihrer Schnittstellen. Am Beispiel der kartellrechtlichen Behandlung des sogenannten Patenthinterhalts wird deutlich, warum eine isolierte Betrachtungsweise dieser Rechtsgebiete ausscheidet.