Sondergutachten 55: Bahn 2009: Wettbewerb erfordert Weichenstellung

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Monopolkommission

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Mit der vorliegenden Untersuchung legt die Monopolkommission zum zweiten Mal ein Gutachten gemäß § 36 AEG zur Wettbewerbsentwicklung auf den Eisenbahnmärkten vor. Die Analyse zeigt, dass sich der Wettbewerb auf den Personen- und Güterverkehrsmärkten nur langsam entfaltet und erhebliche Wettbewerbshindernisse die Aktivitäten vieler Anbieter einschränken. Eine wesentliche Ursache dafür liegt in der Verbindung von Infrastruktur und Transportsparte beim Branchenführer Deutsche Bahn AG, die dem Unternehmen Diskriminierungspotenziale eröffnet. Die Monopolkommission empfiehlt daher der Bundesregierung, die Transportunternehmen der Deutschen Bahn möglichst bald zu privatisieren, um die Unabhängigkeit der Eisenbahninfrastrukturbetreiber sicherzustellen. Auf diesem Wege entfielen viele Diskriminierungsanreize und es würden faire Wettbewerbsbedingungen beim Zugriff auf die Infrastruktur geschaffen, die Voraussetzung für einen effizienten Qualitäts- und Preiswettbewerb und somit zum Vorteil der Verbraucher sind. Die Monopolkommission hat erhebliche Schwächen der bestehenden Regulierung festgestellt und fordert daher die Einführung einer Anreizregulierung, durch die die Eisenbahninfrastruktur effizienter bewirtschaftet werden kann.