Sondergutachten 50. Wettbewerbsentwicklung bei der Telekommunikation 2007: Wendepunkt der Regulierung

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Monopolkommission

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In ihrem jüngsten Gutachten zur Telekommunikation stellt die Monopolkommission fest, dass der Wettbewerb auf den Verbindungsmärkten im Festnetz inzwischen strukturell so weit abgesichert ist, dass mit einer Remonopolisierung auch bei Aufgabe der sektorspezifischen Regulierung nicht mehr zu rechnen ist. Noch nicht zurückgeführt werden kann die sektorspezifische Regulierung auf dem Endkundenmarkt für Teilnehmeranschlüsse. Zwar ist auch hier eine erfreuliche Intensivierung des Wettbewerbs zu verzeichnen; gleichwohl verfügt die Deutsche Telekom AG weiterhin über einen Marktanteil von mehr als 80 % im Gesamtmarkt. Jetzt und auf absehbare Zeit weiterhin notwendig ist die sektorspezifische Regulierung der meisten Vorleistungen, namentlich beim Netzzugang und bei der Zusammenschaltung. Den Vorschlägen der Europäischen Kommission zur Überarbeitung des Rechtsrahmens für die Telekommunikation wie der Einführung eines Vetorechts bei den Regulierungsmaßnahmen und der Ergänzung der Verpflichtungen um das Instrument der funktionalen Separierung steht die Kommission kritisch gegenüber. Auch die Einrichtung einer europäischen Regulierungsbehörde lehnt sie zum gegenwärtigen Zeitpunkt ab.