Am 1. April 2003 trat der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag der Länder in Kraft, der den Jugendschutz im Rundfunk und in den Telemedien neu regelt. Neben Fragen der Gesetzgebungskompetenz analysiert die Arbeit im Wesentlichen die neuen materiellrechtlichen Bestimmungen des Staatsvertrages unter verfassungsrechtlichen Aspekten. Hierbei wird insbesondere die teils unterschiedliche Behandlung von Telemedienanbietern und Rundfunkveranstaltern im Hinblick auf den Gleichheitssatz beleuchtet sowie geprüft, ob sich das nunmehr bestehende absolute Ausstrahlungsverbot indizierter und einfach pornographischer Inhalte im Rundfunk mit der Rundfunk- und Informationsfreiheit und der Kunstfreiheitsgarantie vereinbaren lässt. Die Arbeit endet mit einer Empfehlung zur Schaffung eines alle Medien umfassenden Bundesjugendschutzgesetzes und unterbreitet einige Vorschläge zur Änderung einzelner Bestimmungen.

Autorentext

Die Autorin: Mona Bandehzadeh, geboren 1976 in Essen; 1995-2000 Studium an den Universitäten Göttingen, Wolverhampton und Würzburg; 2000-2002 Referendariat in Lüneburg; seit 2005 Rechtsanwältin.

Klappentext

Am 1. April 2003 trat der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag der Länder in Kraft, der den Jugendschutz im Rundfunk und in den Telemedien neu regelt. Neben Fragen der Gesetzgebungskompetenz analysiert die Arbeit im Wesentlichen die neuen materiellrechtlichen Bestimmungen des Staatsvertrages unter verfassungsrechtlichen Aspekten. Hierbei wird insbesondere die teils unterschiedliche Behandlung von Telemedienanbietern und Rundfunkveranstaltern im Hinblick auf den Gleichheitssatz beleuchtet sowie geprüft, ob sich das nunmehr bestehende absolute Ausstrahlungsverbot indizierter und einfach pornographischer Inhalte im Rundfunk mit der Rundfunk- und Informationsfreiheit und der Kunstfreiheitsgarantie vereinbaren lässt. Die Arbeit endet mit einer Empfehlung zur Schaffung eines alle Medien umfassenden Bundesjugendschutzgesetzes und unterbreitet einige Vorschläge zur Änderung einzelner Bestimmungen.

Inhalt
Aus dem Inhalt: Gesetzgebungskompetenzen Jugendmedienschutz Gleichheitssatz: Unterschiedliche Behandlung von Telemedienanbietern und Rundfunkveranstaltern Verfassungsmäßigkeit des absoluten Ausstrahlungsverbotes indizierter Trägermedien beziehungweise einfach pornographischer Inhalte unter besonderer Berücksichtigung des Art. 22 EG-Fernsehrichtlinie.