Von da mihi facta dabo tibi ius zur materiellen Prozessleitung

Von:

Mirjam Anderegg

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Die vorliegende Abhandlung untersucht die Aufgabenteilung bei der Sachverhaltserstellung im Zivilprozess und richtet dabei den Fokus auf die materielle Prozessleitung. Anknüpfungspunkt für die Analysen bildet eine Passage aus der Botschaft zur Zivilprozessordnung, welche die berühmte Parömie da mihi facta dabo tibi ius aufgreift. Die in diesem Rechtssprichwort enthaltenen Subjekte sowie deren prozessuale Aufgaben und Beziehungen zueinander werden zunächst im Einzelnen untersucht. Dies ermöglicht es, die materielle Prozessleitung systematisch einzuordnen und Herausforderungen zu beleuchten. Vor diesem Hintergrund lässt sich anschliessend die Relativierung des da mihi facta detailliert prüfen: Anhand der Grundsätze rechtsstaatlichen Handelns sowie mithilfe von Analysen zu Grundrechtskollisionen wird der Umfang der Gerichtspflichten ausgelotet. Konklusionen zu den Prozessleitungsstufen bilden den Abschluss der Abhandlung.