Die Tätigkeit der Koordinierungsstelle nach § 11 Transplantationsgesetz

Die Arbeit geht am Beispiel der Koordinierungsstelle im Organtransplantationswesen der Frage nach, inwieweit staatlich-gesellschaftliche Kooperationsformen im Gesundheitswesen einer verfassungsrechtlichen Legitimation bedürfen. Anhand der Verfassungsprinzipien wird dabei auf den Prüfstand gestellt, wie sich hinreichende Rückbindung erzielen lässt.

Beim Organtransplantationswesen handelt es sich auch rechtlich um eine besonders anspruchsvolle Materie. Die 1997 erlassenen Rechtsvorschriften sind seit jeher aus vielerlei Gründen stark umstritten. Dominierend ist dabei die Kritik, die der Gesetzgeber dafür erfahren hat, dass er in einem weiten Maß gesellschaftliche Akteure in die Aufgabenerfüllung eingebunden hat. Der Autor greift dieses Phänomen am Beispiel der Koordinierungsstelle auf. Er geht der Frage nach, ob sich die hier auftretenden Strukturen staatlich-gesellschaftlichen Zusammenwirkens den bereits bekannten Kooperationsformen zuordnen lassen und worin ihre Besonderheiten liegen. Im Fokus der Untersuchung steht die Frage, ob und inwieweit sich solche Konzepte überhaupt in ausreichend effektiver, verfassungsrechtlich gebotener Weise rechtsstaatlich-demokratisch rückbinden lassen.

Autorentext

Mikola Preuß studierte Rechtswissenschaft an der Universität Bremen. 2015 bis 2016 war er ebendort Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Informations-, Gesundheits- und Medizinrecht. Seit 2017 arbeitet er als Rechtsreferendar im Bezirk des Oberlandesgerichts Oldenburg, Niedersachsen.

Klappentext

Beim Organtransplantationswesen handelt es sich auch rechtlich um eine besonders anspruchsvolle Materie. Die 1997 erlassenen Rechtsvorschriften sind seit jeher aus vielerlei Gründen stark umstritten. Dominierend ist dabei die Kritik, die der Gesetzgeber dafür erfahren hat, dass er in einem weiten Maß gesellschaftliche Akteure in die Aufgabenerfüllung eingebunden hat. Der Autor greift dieses Phänomen am Beispiel der Koordinierungsstelle auf. Er geht der Frage nach, ob sich die hier auftretenden Strukturen staatlich-gesellschaftlichen Zusammenwirkens den bereits bekannten Kooperationsformen zuordnen lassen und worin ihre Besonderheiten liegen. Im Fokus der Untersuchung steht die Frage, ob und inwieweit sich solche Konzepte überhaupt in ausreichend effektiver, verfassungsrechtlich gebotener Weise rechtsstaatlich-demokratisch rückbinden lassen.

Inhalt

Rechtsquellen des Transplantationsrechts - Postmortale Organspende nach dem System des TPG - Koordinierungsstellentätigkeit nach § 11 TPG - Rechtsstaatlich-demokratische Steuerung und Rückbindung der regulierten Selbstregulierung - Rechtsstaatlich-demokratische Rückbindung der Koordinierungsstellentätigkeit - Koordinierungsstellentätigkeit im Kontext des Transplantationssystems