Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in Niedersachsen

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Mick Bergener

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Themen, die durch Bürgerbegehren oder Vertretungsreferendum und darauffolgenden Bürgerentscheid entschieden werden, besitzen in Kommunen oftmals eine signifikante politische Relevanz. In vielen Situationen verfügen weder die engagierten Initiatoren aus der Bürgerschaft noch die jeweiligen Kommunen über einschlägige Praxiserfahrungen. Das Ziel dieser wissenschaftlichen Arbeit besteht darin, die rechtlichen Rahmenbedingungen in Niedersachsen detailliert darzustellen und rechtspraktische Empfehlungen bereitzustellen, um Bürgerbegehren und Bürgerentscheide konform mit dem Recht umzusetzen. Hierbei stehen insbesondere die Voraussetzungen im Fokus, die von den Initiatoren eingehalten werden müssen. Des Weiteren wird analysiert, welche Kriterien die Kommunen berücksichtigen sollten. Abschließend erfolgt eine Abwägung der Vor- und Nachteile und es werden Reformoptionen skizziert, um die Gesetzgebung so zu modifizieren, dass die Rechtspraxis hiervon profitiert.