Auf Grundlage der im ersten Teil der Arbeit erörterten ökonomischen Erkenntnisse zu Standardisierungsprozessen erfolgt im zweiten Teil eine kritische Auseinandersetzung mit den bislang insbesondere von Kommission und EuGH im Rahmen von Art. 102 AEUV gefundenen Lösungsansätzen. Betrachtet werden sowohl de iure- als auch de facto-Standards. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass hier an mehreren Stellen, etwa im Hinblick auf die EuGH-Doktrin der »außergewöhnlichen Umstände«, Korrekturbedarf besteht.

»The Control of the Exercise of Standard-Essential Property Rights under Competition Law« At the beginning the economic findings regarding standardisation processes are outlined. Based upon these findings, subsequently a critical analysis with regard to the current approach of the European Commission and the ECJ towards the exercise of standard-essential property rights is conducted. Both obligatory as well as de facto standards are considered. The dissertation concludes that there is a need for corrections within the approach of Commission and ECJ.

Autorentext

Michael Lampert studierte Rechtswissenschaften an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg sowie der Johannes Gutenberg-Universität Mainz. Anschließend absolvierte er ein Masterstudium an der University of Bristol. Nach dem Referendariat im Bezirk des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken war er von Sommer 2015 bis Frühjahr 2017 wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Prof. Dr. Roland Michael Beckmann an der Universität des Saarlandes. Seit Frühjahr 2017 ist Lampert als Rechtsanwalt bei Raue LLP in Berlin tätig. Im Mai 2017 promovierte er an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz.

Inhalt

Teil: Die ökonomischen Grundlagen der Standardisierung A. Definitionen und Begrifflichkeiten: Zum Begriff des »Standards« Zur Unterscheidung zwischen de iure- und de facto-Standards B. Ökonomische Erkenntnisse: Ökonomische Mechanismen der Standardentstehung Standards als Monopol Standardisierung als »Leistung« des Schutzrechtsinhabers Ablösung von Standards Ökonomische Auswirkungen von Standardisierung Innovationsanreize gewerblicher Schutzrechte im Standardisierungskontext Zusammenfassung der Ergebnisse 2. Teil: Rechtliche Bewertung A. Die marktbeherrschende Stellung des Schutzrechtsinhabers: Marktabgrenzung im Standardisierungskontext Die marktbeherrschende Stellung des Schutzrechtsinhabers Zusammenfassung der Ergebnisse B. Einzelne Verhaltensweisen und ihre kartellrechtliche Würdigung: Die generelle Verweigerung der Lizenzerteilung Die selektive Verweigerung der Lizenzerteilung Die aktive Durchsetzung eines Unterlassungsanspruchs Die Erhebung unangemessener Lizenzgebühren Die Erhebung diskriminierender Lizenzgebühren Der Sonderfall des Patenthinterhalts Ergebnisse der Untersuchung Literatur- und Stichwortverzeichnis