Willkommen, schön sind Sie da!
Logo Ex Libris

Das Wirkungsprivileg des Vergleichsvertrages

  • Kartonierter Einband
  • 410 Seiten
(0) Erste Bewertung abgeben
Bewertungen
(0)
(0)
(0)
(0)
(0)
Alle Bewertungen ansehen
Die Bestimmung zwingenden Rechts ist ein eigenständiges methodenrechtliches Problem mit regelungstechnischem Einschlag, bei dessen... Weiterlesen
20%
99.00 CHF 79.20
Print on demand - Exemplar wird für Sie besorgt.
Kein Rückgaberecht!
Bestellung & Lieferung in eine Filiale möglich

Beschreibung

Die Bestimmung zwingenden Rechts ist ein eigenständiges methodenrechtliches Problem mit regelungstechnischem Einschlag, bei dessen Behandlung die Befriedungsfunktion der Rechtsordnung beachtet werden muss. Die Friedensfunktion verwirklicht sich insbesondere durch ein Wirkungsprivileg für Vergleiche, das sich als Begrenzungsfaktor für zwingende Rechtswirkungen darstellt. Der in 779 BGB geregelte Vertragstypus ist abweichend von anderen gegenseitigen Verträgen mit einer Geltungspäferenz versehen, da er dem Ausgleich widerstreitender Interessen dient und ein institutionelles Befriedungsmoment enthält. Dieser Idee ist der BGH im Ergebnis gefolgt, indem er in drei Entscheidungen Verträge von der Sanktion wettbewerbsrechtlicher Verbotsvorschriften ( 1 GWB) ausgenommen hat, soweit die Vereinbarung zur Beilegung ernsthafter und objektiver Zweifel an der bestehenden Rechtslage geschlossen war. Die Analyse dieser Entscheidungen belegt ein Wirkungsprivileg von Vergleichsverträgen. Im Anschluss wird untersucht, inwieweit Vergleichsverträge geeignet sind, die hinsichtlich des Mitbestimmungsgesetzes 1976 bestehenden Probleme über den Regelungsgehalt zu lösen. Dabei ist festzustellen, dass zwingende Regelungswirkungen im MitbG 1976 relativ schmal ausgebildet sind und für privatautonome Gestaltungsmassnahmen nur geringe Beschränkungen bestehen. Daneben haben die Betroffenen des MitbG die Möglichkeit, etwaige (objektive und ernsthafte) Zweifelsfragen über den zwingenden Gehalt - vor allem soweit dieser sich auf das unklare Gesetzestelos stützt - im Wege einer Vergleichsvereinbarung und damit unter dem besonderen Schutz der Gültigkeitsgarantie dieses Vertragstyps, zu beheben.

Inhalt

Aus dem Inhalt: Vergleichsvertrag als Begrenzungsfaktor für zwingendes Recht - Einarbeitung der Friedensfunktion der Rechtsordnung in die Antithese ius strictum / ius dispositum durch ein Wirkungsprivileg für Vergleichsverträge.

Produktinformationen

Titel: Das Wirkungsprivileg des Vergleichsvertrages
Untertitel: Dargestellt am Wettbewerbs- und Mitbestimmungsrecht
Autor:
EAN: 9783820484373
ISBN: 978-3-8204-8437-3
Format: Kartonierter Einband
Herausgeber: Lang, Peter GmbH
Genre: Allgemeines & Lexika
Anzahl Seiten: 410
Gewicht: 532g
Größe: H208mm x B149mm x T27mm
Jahr: 1985
Auflage: Neuausg.

Weitere Produkte aus der Reihe "Europäische Hochschulschriften Recht"