Das Bundesverfassungsgericht und die Integration Europas

Von:

Michael Abels

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Auch wenn der Reformvertrag von Lissabon nur mühsam ratifiziert wurde, wird es zukünftig weitere Initiativen zur Intensivierung der europäischen Zusammenarbeit geben. Hierzu ist nicht nur ein politischer Konsens erforderlich, die Änderungen des Primärrechts werden auch verstärkt der verfassungsgerichtlichen Kontrolle unterliegen. Dieses Buch greift Ansätze weiterer Integration auf und untersucht diese auf ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz, insbesondere anhand des Grundsatzurteils des Bundesverfassungsgerichts zum Lissabon-Vertrag. Mit der Prüfung der Verfassungsmäßigkeit zukünftiger Integrationsschritte verfolgt der Autor einen Ansatz, der in der Literatur kaum systematisch untersucht wird. Das Buch zeigt, dass in einigen Bereichen die Möglichkeiten ausgeschöpft sind, in anderen aber weitere Schritte möglich sind. Es werden Lösungen aufgezeigt, wie durch eine Verbesserung der demokratischen Legitimation weitere Integrationsschritte ermöglicht werden können.