Die Einheitsinitiative im schweizerischen Staatsrecht

Von:

Micha Herzog

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Die Einheitsinitiative ist ein schillerndes Volksrecht, das zurzeit in rund der Hälfte der Kantone existiert. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass das Parlament - und nicht das Initiativkomitee - über die stufengerechte Einordnung des Begehrens in die Gesamtrechtsordnung entscheidet und in der Regel auch den konkreten Erlasstext formuliert. Dadurch wird zwar die Lancierung erleichtert, gleichzeitig führt aber diese ausgeprägte Mitwirkung des Parlaments dazu, dass die Initiative in ihrer Wirkung eingeschränkt ist und stark von der Kooperationsbereitschaft der Behörden abhängt. Auf Bundesebene sind verschiedene Versuche, die Einheitsinitiative einzuführen, an der Komplexität des Verfahrens gescheitert. Die vorliegende Dissertation untersucht die Einheitsinitiative erstmals umfassend und systematisch, analysiert rechtsvergleichend die kantonalen Erscheinungsformen sowie die gescheiterten bundesrechtlichen Vorschläge und legt einen besonderen Fokus auf den Kanton St. Gallen.