Die ergänzende Vertragsauslegung im Spiegel der Rechtsprechung

Die ergänzende Vertragsauslegung ist ein Institut zur Schließung von Vertragslücken. Trotz großer praktischer Relevanz ist das Verhältnis zum dispositiven Recht und zum Vertragsinhalt unklar. Die Autorin zeigt, dass es zwei verschiedene Arten gibt: eine den Vertrag weiterdenkende und eine Lücken des dispositiven Rechts schließende Form.

Die richterrechtlich geschaffene ergänzende Vertragsauslegung schließt Lücken in Verträgen. Sie überschreitet die Grenzen der Auslegung und steht in Konkurrenz zur Lückenfüllung durch das dispositive Recht. Obwohl sie zum Grundinventar der vertraglichen Methodik gehört, herrscht Unsicherheit über ihre Voraussetzungen und den Anwendungsbereich. Die Autorin weist auf Basis einer Analyse der Voraussetzungen der Vertragslücke und vor allem anhand von Leitentscheidungen nach, dass es zwei grundsätzlich zu unterscheidende Formen der ergänzenden Vertragsauslegung gibt, die beide ihre Berechtigung haben: die individuelle, den konkreten Vertrag zu Ende denkende sowie die generelle Lücken des dispositiven Rechts überbrückende Form.

Autorentext

Melike Isil Bayindir studierte Deutsches und Europäisches Wirtschaftsrecht an der Universität Siegen.

Inhalt
Inhalt: Die ergänzende (Vertrags-)Auslegung im historischen Kontext § 157 BGB Dogmatische Einordnung und Voraussetzungen Verhältnis zum dispositiven Recht Mehr-Ebenen-Modell der ergänzenden Vertragsauslegung Rechtsprechungsanalyse.