Das Investitionsschutzrecht innerhalb der EU wurde durch die »Achmea«-Entscheidung des EuGH in seinen Grundfesten erschüttert. Seither ringen Schiedsgerichte wie auch staatliche Gerichte um eine Lösung des bereits seit langem diskutierten Normenkonflikts, welcher nunmehr auch durch das Übereinkommen zur Beendigung sogenannter Intra-EU-BIT flankiert wird. Die vorliegende Arbeit widmet sich ebendiesem Konflikt und eröffnet einen Blick in die Zukunft des innereuropäischen Investitionsschutzrechts.

»Arbitrational Investment Protection within the European Union. The Implications of the Achmea Judgment of the ECJ«: The »Achmea«-judgment of the European Court of Justice had a substantial impact on investment arbitration proceedings as well as on corresponding annulment and recognition/enforcement proceedings within the European Union. Moreover, it has laid the foundations for the »Agreement for the termination of Bilateral Investment Treaties between the Member States of the European Union«. The present work analyses the reasoning of the Court and explores the far-reaching difficulties that follow from the judgment.

Autorentext

Maximilian van der Beck studierte Rechtswissenschaften an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg im Breisgau mit Schwerpunkt im Handels- und Wirtschaftsrecht. Nach Abschluss der ersten Juristischen Prüfung promovierte er am Institut für Internationales Wirtschaftsrecht in Freiburg unter Frau Professorin Dr. Yuanshi Bu, LL.M. (Harvard) in der internationalen Investitionsschiedsgerichtsbarkeit und arbeitete zeitgleich als wissenschaftlicher Mitarbeiter bei der Kanzlei SZA Schilling, Zutt & Anschütz in Frankfurt am Main. Gegenwärtig absolviert er einen LL.M. im Europäischen Wirtschafts- und Sozialrecht an der Università Commerciale Luigi Bocconi in Mailand.

Inhalt
Einführung: Ausgangssituation Die Achmea-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs Wesentliche Rechtsquellen der Untersuchung Stand des Diskurses und Gegenstand der Untersuchung Gang der Untersuchung 1. Die Achmea-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs: Sachverhalt und Verfahrensgang Die Entscheidungen des UNCITRAL-Tribunals und deren Aufhebung Die Entscheidung des EuGH (Achmea-Entscheidung) 2. Die unmittelbare Wirkung der Achmea-Entscheidung: Die Bedeutung der Achmea-Entscheidung für Investitionsschutzabkommen Die Bedeutung der Achmea-Entscheidung für Schiedsverfahren und Aufhebungs- sowie Durchsetzungsprozesse 3. Das Übereinkommen zur Beendigung der Intra-EU-BIT: Einleitung Regelungsgehalt des Beendigungsübereinkommens Rechtliche Würdigung des Beendigungsübereinkommens Praktische Konsequenzen Schlussbetrachtung und zusammenfassende Thesen Verzeichnis zitierter Schiedssprüche, Literatur- und Sachverzeichnis