Gegenstand der Untersuchung bildet das Recht der forensischen DNA-Analyse. Aufgezeigt wird abstrahiert sowie für die jeweilige Ermächtigungsgrundlage gesondert , dass die im Jahr 2018 erfolgte Novellierung des Datenschutzrechtes auf EU-Ebene auch Einfluss auf Anwendung und Auslegung der §§ 81e ff. StPO hat. Behandelt werden daneben Fragen des Rechts der DNA-Analyse, die losgelöst von datenschutzrechtlichen Implikationen eine abschließende Behandlung noch nicht erfahren haben.

»DNA Analysis and Criminal Proceedings«: This study deals with the law of forensic DNA analysis. It is shown abstractly and separately for each basis of authorization that the amendment of data protection law forced by the European Union in 2018 also affects the application and interpretation of the Sections 81e et seq. Code of Criminal Procedure (StPO). In addition, questions without implications of data protection law concerning the law of DNA analysis are covered, which have not been dealt with in the previous research so far.

Autorentext

Maximilian Schneider studierte von 2014 bis 2019 Rechtswissenschaften an der Universität Konstanz. Sein Schwerpunktstudium absolvierte er im Bereich des Wirtschaftsstrafrechtes, der Kriminologie und des Europäischen Strafrechtes. Seit April 2022 absolviert er den juristischen Vorbereitungsdienst des Landes Baden-Württemberg am Landgericht Karlsruhe. Im Juli 2022 verlieh die Universität Konstanz ihm den akademischen Grad eines Doktors der Rechtswissenschaft.

Klappentext

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Inhalt

1. Einleitung und Gang der Arbeit 2. Die DNA aus naturwissenschaftlicher Sicht und ihre Rolle im Prozess Aufbau und Struktur von DNA Geeignete Untersuchungsgegenstände Das Untersuchungsverfahren Verwertung und Beweiswert von DNA-Analysen im Strafprozess 3. Datenschutzrechtliche Implikationen bei DNA-Analysen Problemaufriss: Zusammenhang von Strafverfolgung und Datenschutzrecht Datenschutz auf europäischer Ebene Vorgaben des nationalen Verfassungsrechts Das Bundedatenschutzgesetz und sein Verhältnis zur StPO Einwilligung in DNA-Analysen Zusammenfassung 4. DNA-Analyse als Beweismittel im laufenden Strafverfahren Die Gewinnung von Untersuchungsmaterial Untersuchungs- und Feststellungsverbote Zweckbindungsgebote und Verwendungsbeschränkungen Formelle Voraussetzungen Die Verwertbarkeit von rechtswidrig erlangtem Material im Hinblick auf die DNA-Analyse und von rechtswidrigen Analyse-Ergebnissen 5. Die DNA-Reihenuntersuchung nach § 81h StPo Die Körperzellentnahme Feststellungs- und Untersuchungsverbote Zweckbindungsgebote und Verwendungsbeschränkungen Materielle Anordnungsvoraussetzungen Formelle Voraussetzungen Beweisverwertungsverbote 6. DNA-Analyse als Beweismittel für künftige Strafverfahren Zur Notwendigkeit einer speziellen Ermächtigungsgrundlage aus datenschutzrechtlicher Perspektive und zur Geschichte der Norm Körperzellentnahme nach § 81g Abs. 1 S. 1 StPO Feststellungs- und Untersuchungsverbote Zweckbindung und Verwendungsregeln Materielle Anordnungsvoraussetzungen Formelle Anordnungsvoraussetzungen Die Verwendung bereits vorhandener DNA-Identifikationsmuster Umwidmungsfälle gem. § 81g Abs. 5 S. 2 StPO Beweisverwertungsverbote 7. Fazit und Schlussbemerkungen