Flüchtlingsschutz im deutschen Strafrecht

Von:

Max von Maydell

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Menschen auf der Flucht sind oftmals gezwungen, unerlaubt in Zielstaaten einzureisen, um dort Asyl zu beantragen. Das führt zu Strafbarkeitsrisiken. Das Pönalisierungsverbot aus Art. 31 Abs. 1 der Genfer Flüchtlingskonvention tritt der Kriminalisierung von Einreise und Aufenthalt entgegen und ist der zentrale Baustein für einen effektiven strafrechtlichen Flüchtlingsschutz. Bei der Anwendung im deutschen Recht bestehen verschiedene Herausforderungen und Unsicherheiten. Die Arbeit bietet hierfür Lösungsvorschläge an. Dabei werden der Schutzcharakter, die Reichweite des Pönalisierungsverbotes und die grundsätzliche Bedeutung der Genfer Flüchtlingskonvention für die deutsche und europäische Rechtsordnung herausgearbeitet und präzisiert.