Gerichte, Terror und Verfahren

Die Neujustierung des Verhältnisses von Freiheit und Sicherheit in einem von Terrorismus bedrohten demokratischen Gemeinwesen geht in der Regel zulasten justizieller Rechte - auf Zugang zu einem Gericht sowie auf ein faires Verfahren, das die Stellung des Einzelnen als Prozesssubjekt wahrt. Inwiefern sind Gerichte in der Lage, diesen für einen Rechtsstaat so eminenten Verfahrensgrundrechten auch in Zeiten der Krise Gehör zu verschaffen? Unter Einbeziehung des jeweiligen (sicherheits-) kulturellen Kontexts analysiert Max Putzer rechtsvergleichend Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und des israelischen Obersten Gerichtshofs. Er untersucht dabei, in welchem Umfang die beschriebenen Konflikte mittels Abwägung zwischen Sicherheitsinteressen und individuellen Grundrechten gelöst, wie diese Prozesse gestaltet und strukturiert, welche Argumente in sie integriert und sodann die jeweils konfligierenden Positionen gewichtet werden.

Autorentext
Geboren 1983; Studium der Rechtswissenschaft an der Humboldt-Universität zu Berlin; Foreign Legal Clerk am Obersten Gerichtshof Israels in Jerusalem; Wissenschaftlicher Mitarbeiter an den Lehrstühlen für Öffentliches Recht und Europarecht sowie für Kriminologie und Strafrecht der Freien Universität Berlin; zuletzt Rechtsreferendar am Kammergericht, u.a. Station am Bundesverfassungsgericht; seit 2012 Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin.

Klappentext

Die Neujustierung des Verhältnisses von Freiheit und Sicherheit in einem von Terrorismus bedrohten demokratischen Gemeinwesen geht in der Regel zulasten justizieller Rechte - auf Zugang zu einem Gericht sowie auf ein faires Verfahren, das die Stellung des Einzelnen als Prozesssubjekt wahrt. Inwiefern sind Gerichte in der Lage, diesen für einen Rechtsstaat so eminenten Verfahrensgrundrechten auch in Zeiten der Krise Gehör zu verschaffen? Unter Einbeziehung des jeweiligen (sicherheits-) kulturellen Kontexts analysiert Max Putzer rechtsvergleichend Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und des israelischen Obersten Gerichtshofs. Er untersucht dabei, in welchem Umfang die beschriebenen Konflikte mittels Abwägung zwischen Sicherheitsinteressen und individuellen Grundrechten gelöst, wie diese Prozesse gestaltet und strukturiert, welche Argumente in sie integriert und sodann die jeweils konfligierenden Positionen gewichtet werden.