Pfade des Sicherheitsrechts

Von:

Matthias Kötter

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Die rechtswissenschaftlichen Debatten über die Notstandsgesetzgebung, die Anti-Terror-Gesetze, die Bekämpfung der Organisierten Kriminalität, der Verwahrlosungskriminalität und des Internationalen Terrorismus haben das Verhältnis von individueller Autonomie und öffentlicher Sicherheit unter dem Grundgesetz im Lichte wechselnder Bedrohungsszenarien je neu vermessen. Die Debatten bilden einen Grenzdiskurs im freiheitlichen Rechtsstaat, der zentrale Begriffe wie Verfassung, Staat, Bürger, Öffentlichkeit, Privatheit, Freiheit, Sicherheit und Autonomie immer wieder neu konkretisiert. Aus einer historisierenden, diskursanalytischen Perspektive vollzieht die Arbeit die argumentativen Pfade nach, die sich in den Debatten in fünf Jahrzehnten herausgebildet haben und die aktuellen Fragestellungen bis heute prägen und eröffnet dabei den Blick auf die Entwicklung der Verfassungsrechtsprechung und ein nahezu ausuferndes Schrifttum. Indem die Untersuchung die in den Begriffen hinterlassenen Spuren aus früheren Debatten erkennbar macht, trägt sie zu einem besseren Verständnis der bis heute wiederkehrenden Topoi und Argumente bei; als historische Analyse von Verfassungsbegriffen ist sie ein Beitrag zu einer Kulturgeschichte der Bundesrepublik.