Seit Inkrafttreten des BGB bis heute ist das Rechtsinstitut Niebrauch fr die bertragung von immaterialgterrechtlichen Nutzungsrechten nie ernsthaft in Betracht gezogen worden. Stattdessen werden in der Praxis einfache bzw. ausschlieliche Lizenzen eingerumt. Grund hierfr sind die nach der bisher herrschenden Meinung mehrheitlich nicht dispositiven Niebrauchsregelungen des BGB. Demzufolge wird der Niebrauch am Patent als nicht bertragbar angesehen und gilt fr die Praxis aufgrund dieser mangelnden Flexibilitt als ungeeignet. Der Autor hinterfragt die bisherigen Feststellungen zur Abdingbarkeit der Niebrauchsvorschriften und erarbeitet eine Methodik, wie diese zu prfen ist. Er kommt hierbei zu dem Schluss, dass die fr das Patent relevanten Normen des Niebrauchsrechts allesamt dispositiv sind.

Klappentext

Seit Inkrafttreten des BGB bis heute ist das Rechtsinstitut Nießbrauch für die Übertragung von immaterialgüterrechtlichen Nutzungsrechten nie ernsthaft in Betracht gezogen worden. Stattdessen werden in der Praxis "einfache" bzw. "ausschließliche" Lizenzen eingeräumt. Grund hierfür sind die nach der bisher herrschenden Meinung mehrheitlich nicht dispositiven Nießbrauchsregelungen des BGB. Demzufolge wird der Nießbrauch am Patent als nicht übertragbar angesehen und gilt für die Praxis aufgrund dieser mangelnden Flexibilität als ungeeignet. Der Autor hinterfragt die bisherigen Feststellungen zur Abdingbarkeit der Nießbrauchsvorschriften und erarbeitet eine Methodik, wie diese zu prüfen ist. Er kommt hierbei zu dem Schluss, dass die für das Patent relevanten Normen des Nießbrauchsrechts allesamt dispositiv sind.