Die Infrastrukturabgabe.

Die Untersuchung widmet sich zentral der Frage nach der Verfassungsmäßigkeit und Unionsrechtskonformität des Infrastrukturabgabengesetzes. Mit diesem hoch umstrittenen Gesetz wurde die erste Straßenbenutzungsabgabe für Pkw in der Bundesrepublik Deutschland beschlossen. Breiten Raum nimmt bei der Untersuchung der Unionsrechtskonformität die weithin diskutierte Frage der Zulässigkeit der Einführung der Infrastrukturabgabe und der gleichzeitigen Senkung der Kraftfahrzeugsteuer ein.

»The Infrastructure Charge« This thesis examines the constitutionality and compliance with EU law of the german Infrastrukturabgabengesetz (infrastructure charge law). By this highly controversial law the first road tax for passenger cars in the Federal Republic of Germany is implemented. The author is paying particular attention to the legal admissibility of the implementation of the infrastructure charge and the cut of german motor vehicle tax, both implemented at the same time.

Autorentext

Matthias Heffinger studierte von 2009 bis 2014 Rechtswissenschaften an der Universität des Saarlandes in Saarbrücken mit dem Schwerpunkt Deutsches und Europäisches Finanz- und Steuerrecht. Von Januar 2015 bis August 2017 war er dort wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, deutsches und europäisches Finanz- und Steuerrecht von Prof. Dr. Christoph Gröpl. Seit September 2017 absolviert er den juristischen Vorbereitungsdienst am Saarländischen Oberlandesgericht.

Inhalt

1. Einführung, Abgrenzung und dogmatische Grundlagen Einleitung und Gang der Untersuchung Dogmatische Grundlagen der Infrastrukturabgabe 2. Vereinbarkeit der Infrastrukturabgabe mit dem Grundgesetz Formelle Verfassungsmäßigkeit des Infrastrukturabgabengesetzes Materielle Verfassungsmäßigkeit des Infrastrukturabgabengesetzes 3. Vereinbarkeit des Infrastrukturabgabengesetzes mit dem Recht der Europäischen Union Zuständigkeit Verstoß gegen Art. 92 AEUV Verstoß gegen die Grundfreiheiten des Unionsrechts Verstoß gegen Art. 18 AEUV Verstoß gegen Art. 107 AEUV Fazit zur Vereinbarkeit des Infrastrukturabgabengesetzes mit dem Recht der Europäischen Union Thesen Literatur- und Sachwortverzeichnis