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Sportanlagen in Wohnnachbarschaft.

  • Kartonierter Einband
  • 244 Seiten
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In der vorliegenden Arbeit wurde untersucht, welche Anforderungen das Bundes-Immissionsschutzgesetz und die Sportanlagenlärmschutz... Weiterlesen
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Beschreibung

In der vorliegenden Arbeit wurde untersucht, welche Anforderungen das Bundes-Immissionsschutzgesetz und die Sportanlagenlärmschutzverordnung bei Errichtung und Betrieb von Sportanlagen in Bezug auf Geräuschimmissionen an die Anlagenbetreiber stellen und welche Ansprüche sich hieraus für den immissionsbetroffenen Wohnnachbarn bei öffentlich-rechtlichem und bei privatrechtlichem Sportanlagenbetrieb ergeben. Dabei hat sich gezeigt, daß die Betreiber immissionsschutzrechtlich nicht genehmigungsbedürftiger Sportanlagen sowohl die Anforderungen des Par. 22 I 1 Nr. 1 u. 2 i.V.m. Par. 3 I BImSchG als auch diejenigen der Sportanlagenlärmschutzverordnung zu beachten haben. Die Sportanlagenlärmschutzverordnung steht zwar - abgesehen von der gleichheitssatzwidrigen Privilegierung der Freibäder in Par. 5 II Hs. 1 - mit höherrangigem Recht in Einklang, sie macht jedoch eine Prüfung des Par. 22 I 1 Nr. 1 u. 2 i.V.m. Par. 3 I BlmSchG nicht entbehrlich. Für die Rechtslage maßgebend ist stets diejenige Vorschrift, die im konkreten Fall die strengeren Anforderungen an Errichtung und Betrieb der Sportanlage(n) stellt. Im Interesse von Rechtsklarheit und Rechtssicherheit ist es zu bedauern, dass die Sportanlagenlärmschutzverordnung infolge einer zu "sportfreundlichen" Ausgestaltung eine Prüfung des Par. 22 I 1 Nr. 1 u. 2 i.V.m. Par. 3 I BlmSchG und - soweit Geräuschimmissionen infolge des Betriebes von Stadiongaststätten oder Vereinsheimen mit Gastronomiebetrieb in Rede stehen - der Par. 4 I Nr. 3, 5 I Nr. 3 GastG nicht entbehrlich macht und sich in vielen Fällen aus den gesetzlichen Bestimmungen strengere Anforderungen an Errichtung und Betrieb von Sportanlagen ergeben als aus der untergesetzlichen Sportanlagenlärmschutzverordnung. Wer Sportanlagengeräusche aufgrund der unbestreitbar hohen gesellschaftspolitischen Bedeutung des Sports oder aus sonstigen sachlichen Gründen gegenüber anderen Anlagengeräuschen privilegieren will, muss das Bundes-Immissionsschutzgesetz bzw. das Gaststättengesetz entsprechend ändern. Das durch das Bundes-Immissionsschutzgesetz bzw. das Gaststättengesetz gesetzlich festgelegte Schutzniveau kann nämlich nicht durch eine untergesetzliche Rechtsverordnung auf ein niedrigeres Niveau abgesenkt werden.

Zusammenfassung
"Wer sich [...] über den derzeitigen Stand von Rechtsprechung und Literatur außerhalb der Bauleitplanung im Konfliktfeld von Sportanlagen und Wohnbebauung im Bereich der Lärmimmissionen verläßlich unterrichten will, findet bei Herr die gebotene solide und umfassende Auskunft." Prof. Dr. Dr. Jörg Berkemann, in: Natur und Recht, 4/1999 "Herr bietet mit seiner Dissertation - soweit ersichtlich - erstmals eine detaillierte Gesamtübersicht der mit dem Konflikt Sportanlagen/Wohnnutzung zusammenhängenden Rechtsfragen, die die Rechtsprechung und Literatur akribisch und kritisch auswertet. Dies macht die Arbeit auch für die Praxis zu einem wichtigen Nachschlagewerk." Michael Schaber, in: Verwaltungsblätter für Baden-Württemberg, 4/1999

Inhalt
Inhaltsübersicht: A. Der Konflikt zwischen der Sportausübung und dem Ruhebedürfnis der Wohnnachbarschaft einer Sportanlage - B. Anforderungen zum Schutz vor Geräuschimmissionen bei Errichtung und Betrieb von Sportanlagen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) - C. Anforderungen bei Errichtung und Betrieb immissionsschutzrechtlich nicht genehmigungsbedürftiger Sportanlagen nach der auf Par. 23 I BImSchG gestützten Sportanlagenlärmschutzverordnung (18. BImSchV) und deren Verhältnis zu Par. 22 I 1 Nr. 1 u. 2 BImSchG und zu den Par. 4 I Nr. 3, 5 I Nr. 3 GastG - D. Zusammenfassung und rechtspolitische Bewertung - Literaturverzeichnis

Produktinformationen

Titel: Sportanlagen in Wohnnachbarschaft.
Untertitel: Schutz der Wohnnachbarschaft gegen Geräuschimmissionen beim Betrieb von Sportanlagen nach den Vorschriften des öffentlichen Bundesimmissionsschutzrechts.. Dissertationsschrift
Autor:
EAN: 9783428092376
Format: Kartonierter Einband
Genre: Zivilprozessrecht
Anzahl Seiten: 244
Gewicht: 335g
Größe: H233mm x B233mm x T157mm

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