Patentpools

Von:

Martin Königs

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Patentpools haben in einigen Sparten der Elektronikindustrie grundlegende Signifikanz, da sie Technologietransfer im Einzelnen berhaupt erst ermglichen und zudem effizient gestalten. Durch die Bndelung und paketierte Lizenzierung von Patenten, die auf viele Inhaber verstreut und fr eine Technologie wesentlich sind, wird bestehendes Patentdickicht gelst und fr Lizenzsucher die berechtigte Technologienutzung zu beherrschbaren Transaktions- und Lizenzierungskosten erreicht. Die Untersuchung befasst sich mit der konomischen und rechtlichen Analyse der vertraglichen Gestaltung des Patentpools im Innenverhltnis, der Lizenzierung und des Marktverhaltens. Hierbei beschrnkt sich die Untersuchung nicht auf die Klrung der rechtlichen Vereinbarkeit mit dem europischen, deutschen und U.S.-amerikanischen Recht in funktional rechtsvergleichender Perspektive; anknpfend werden Lsungsanstze fr die konomisch bestmgliche und rechtlich vertrgliche Gestaltung des Patentpools erarbeitet.