Vollendung des EU-Energiebinnenmarktes vs. nationale Marktabschottungen

Der Autor untersucht, ob die Regelungen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) und das gegenwärtig diskutierte Institut eines deutschen Kapazitätsmarktes mit europäischem Recht vereinbar sind. Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen neben verschiedenen sekundärrechtlichen Vorschriften das europäische Beihilferecht und die Warenverkehrsfreiheit.

Die Europäische Union wie auch die Bundesregierung verfolgen eine sichere, nachhaltige und bezahlbare Energieversorgung. Doch während die Union zu diesem Zweck den Energiebinnenmarkt vollenden will, möchte die Bundesregierung dieses Ziel weitgehend im Wege nationaler Autarkie erreichen. Dies zeigt sich einerseits an den Regelungen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG), andererseits an den Überlegungen zur Schaffung eines deutschen Kapazitätsmarktes. Der Autor analysiert zunächst die Notwendigkeit eines deutschen Kapazitätsmechanismus und den diesbezüglichen europäischen Rechtsrahmen. Im Anschluss daran untersucht er, ob die Regelungen des EEG mit europäischem Recht, insbesondere dem Beihilferecht und der Warenverkehrsfreiheit, vereinbar sind.

Autorentext

Martin Gerig ist promovierter Jurist und Rechtsanwalt in Berlin, spezialisiert auf das deutsche und europäische Energierecht. Er studierte Rechtswissenschaft an den Universitäten Bonn, Paris Sud und Berlin. An der Universität Canterbury (Neuseeland) erwarb er einen LL.M. in International Law & Politics.

Zusammenfassung
«Der souveräne Umgang mit einer Rechtsmaterie von so grosser Komplexität [...] hat höchste Anerkennung verdient.»
(Johannes Riewe, Zeitschrift des Instituts für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V.)

Inhalt

Inhalt: Energiestrategie EU Energiekonzept Ausgestaltung eines deutschen Kapazitätsmarktes Europäischer Rechtsrahmen für Kapazitätsmechanismen Beihilfe- und warenverkehrsrechtliche Beurteilung des EEG / nationaler Kapazitätsmärkte Handlungsverpflichtung der EU zu mehr Binnenmarkt.