Grundrechte als Prinzipien

Von:

Martin Borowski

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Die Abwehrrechte folgen dem Eingriffs-Schranken-Schema. Ob und mit welchen Modifikationen dies auch für grundrechtliche Schutzpflichten, soziale Grundrechte und die Gleichheitsgrundrechte gilt, ist seit Langem unklar und umstritten. In dieser Untersuchung wird ein universelles Modell der Grundrechte als einschränkbare Rechte entwickelt, in dessen Zentrum die Verhältnismäßigkeit in Form des Übermaßverbots, des Untermaßverbots oder in ihrer gleichheitsrechtlichen Ausprägung steht. In der wesentlich überarbeiteten 3. Auflage werden neuere Entwicklungen in der Prinzipientheorie und der Grundrechtsdogmatik berücksichtigt. Dies gilt nicht zuletzt für eine genauere Rekonstruktion der verschiedenen Arten von Spielräumen welche Spielräume müssen unterschieden werden und mit Hilfe welcher Strukturen und Kriterien kann deren Größe bestimmt werden? Ein weiteres Augenmerk liegt auf der Frage, welche Rolle moralische Überzeugungen in der Anwendung der Grundrechte spielen dürfen und müssen.