Von der UNESCO in die Generalversammlung: Palästina und die Vereinten Nationen.

Die Aufnahme Palästinas in die UNESCO im Jahr 2011 und die Aufwertung zu einem observer state in der UN-Generalversammlung ein Jahr später werfen eine Reihe von Rechtsfragen auf: Durfte die UNESCO angesichts der Ablehnung des Sicherheitsrats Palästina überhaupt als Vollmitglied aufnehmen? Hat nicht die Generalversammlung den Vorrang des Sicherheitsrats missachtet? Die Untersuchung gibt eine differenzierte Antwort und gewährt Einblicke in das tatsächliche Funktionieren der Vereinten Nationen.

Die Palästinenserführung nutzt im Ringen um die Anerkennung der Staatlichkeit Palästinas seit langem das System der Vereinten Nationen für ihre Zwecke. Im Jahr 2011 gelang ihr dabei ein Achtungserfolg, indem die UNESCO Palästina als Vollmitglied aufnahm. Zeitgleich verlaufende Bemühungen in den VN selbst stießen zwar im Sicherheitsrat auf Widerstand, immerhin gelang aber die Aufwertung Palästinas in der Generalversammlung von einer bloßen observer entity zu einem observer state. Diese Ereignisse werfen eine Reihe von Rechtsfragen auf: War die Aufnahme Palästinas in die UNESCO angesichts der Haltung des Sicherheitsrats völkerrechtsgemäß? Hat die Generalversammlung nicht möglicherweise gegen Pflichten dem Sicherheitsrat gegenüber verstoßen? Die vorliegende Untersuchung gibt eine differenzierte Antwort und gewährt zugleich Einblicke in das tatsächliche Funktionieren der Vereinten Nationen.

Autorentext

Marten Breuer, geb. 1971 in Celle; Studium der Rechtswissenschaften an der Bayerischen Julius-Maximilians-Universität Würzburg; 1997 Erstes Juristisches Staatsexamen; 2000 Promotion an der Universität Würzburg; 2002 Zweites Juristisches Staatsexamen; 2010 Habilitation an der Universität Potsdam; 2009-2012 Claussen-Simon-Dozent für Europäisches und Internationales Recht am Europa-Kolleg Hamburg; nach Lehrstuhlvertretungen an den Universitäten Tübingen, Hamburg und Konstanz seit 2012 Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht mit internationaler Ausrichtung an der Universität Konstanz; 2009-2011 Gutachtertätigkeit im Auftrag des Bundesministeriums der Justiz zur Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Fällen gegen andere Staaten als Deutschland.

Klappentext

Die Palästinenserführung nutzt im Ringen um die Anerkennung der Staatlichkeit Palästinas seit langem das System der Vereinten Nationen für ihre Zwecke. Im Jahr 2011 gelang ihr dabei ein Achtungserfolg, indem die UNESCO Palästina als Vollmitglied aufnahm. Zeitgleich verlaufende Bemühungen in den VN selbst stießen zwar im Sicherheitsrat auf Widerstand, immerhin gelang aber die Aufwertung Palästinas in der Generalversammlung von einer bloßen observer entity zu einem observer state. Diese Ereignisse werfen eine Reihe von Rechtsfragen auf: War die Aufnahme Palästinas in die UNESCO angesichts der Haltung des Sicherheitsrats völkerrechtsgemäß? Hat die Generalversammlung nicht möglicherweise gegen Pflichten dem Sicherheitsrat gegenüber verstoßen? Die vorliegende Untersuchung gibt eine differenzierte Antwort und gewährt zugleich Einblicke in das tatsächliche Funktionieren der Vereinten Nationen.

Zusammenfassung
"Diesem Format [Antrittsvorlesung; Anm. D&H] entsprechend handelt es sich bei der Monographie um eine im Umfang begrenzte Schrift, mit der der Autor nichtsdestotrotz ein ebenso komplexes wie rechtlich und politisch kontroverses Thema angeht: die Stellung Palästinas in der internationalen Gemeinschaft, insbesondere im institutionellen Gefüge der Vereinten Nationen und ihrer Sonderorganisationen." Mehrdad Payandeh, in: MenschenRechtsMagazin, 2/2014

Inhalt
I. Einleitung II. Palästina und die UNESCO 1. Historischer Hintergrund 2. Gründe für die Aufnahme Palästinas im Jahr 2011 3. Rechtliche Bedingungen der UNESCO-Mitgliedschaft: Die Aufnahme Palästinas im Lichte der UNESCO-Satzung Aufnahme Palästinas im Lichte des Abkommens UNESCO-Vereinte Nationen 4. Konsequenzen der UNESCO-Mitgliedschaft: Weltweite Anerkennung Palästinas? Abschluss völkerrechtlicher Verträge III. Palästina und die Vereinten Nationen 1. Antrag auf Vollmitgliedschaft 2. Aufwertung zum »Beobachterstaat« in der Generalversammlung: Zielsetzung Palästinas Völkerrechtskonformität des Verhaltens der Generalversammlung IV. Schlussbetrachtung Über den Autor