Staat und Wettbewerb

Von:

Markus Schott

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Zwischen Staat und Wettbewerb existieren vielfältige Berührungspunkte, denn in einer modernen Wettbewerbswirtschaft greifen Staatsverantwortung und unternehmerische Marktgestaltung in differenzierter Weise ineinander. Der Staat tritt dabei etwa in den Rollen des Regulators, des Marktteilnehmers und des Wettbewerbshüters in Erscheinung. Das Thema wird um eine zusätzliche Dimension erweitert, wenn man die Gemeinwesen selbst als Konkurrenten begreift, die zueinander in einem institutionellen Wettbewerbsverhältnis stehen und versuchen, mobile Kapitaleigner anzuziehen. Solcher Systemwettbewerb lässt sich sowohl auf der internationalen Ebene zwischen Staaten, als auch auf der nationalen Ebene zwischen den Gliedern eines Bundesstaates beobachten. Das Recht der Europäischen Union und das Bundesrecht der Schweiz regulieren folglich nicht nur den wirtschaftlichen Wettbewerb im jeweiligen Binnenmarkt, sie stellen auch eine Ordnung für den institutionellen Wettbewerb der Mitgliedstaaten bzw. der Kantone auf. Zwischen den verschiedenen Wettbewerbsebenen und ihren rechtlichen Ordnungen bestehen mithin intensive Wechselwirkungen. Die Studie analysiert das schweizerische und das europäische Recht mit Blick auf die Frage, wie die rechtlichen Ordnungen des wirtschaftlichen und des institutionellen Wettbewerbs aufeinander abzustimmen sind, damit die Fehlfunktionen der jeweiligen Koordinationsmechanismen minimiert werden. Über die zentralen Gebiete des Wirtschaftsrechts hinaus werden dabei auch weitere Regelungsbereiche wie das Steuerrecht, die Infrastrukturpolitik und die Raumplanung in die Untersuchung mit einbezogen.