Elementarer Bestandteil der Fachplanung ist die Beteiligung der Öffentlichkeit am Planungsprozess. Die einschlägigen Verfahrensbestimmungen geben Betroffenen, Behörden, Naturschutzvereinen und anderen Gelegenheit, ihre Belange und Interessen in den Zulassungsverfahren für fachplanerische Vorhaben zu äußern. Strenge Regeln können die verfahrensrechtliche Wohltat eines Mitwirkungsrechts allerdings in eine unangenehme Mitwirkungslast der Verfahrensbeteiligten verwandeln. Ursache dafür sind Bestimmungen des Fachplanungsrechts, die die verspätete Ausübung des Beteiligungsrechts mit einem »materiellen Ausschluss« bedrohen. Diese Untersuchung befasst sich mit der Entstehungsgeschichte, den rechtlichen und insbesondere den bundesverfassungsrechtlichen Hintergründen dieser so genannten Präklusionsregelungen und analysiert ihr Spannungsverhältnis zum Europarecht.Rieder liefert einen umfassenden Überblick zur materiellen Präklusion und beleuchtet deren rechtliche Auswirkungen für die Fachplanungspraxis.

Autorentext
Dr. jur. Markus Rieder ist Leiter des Referates Planfeststellung beim Landesbetrieb Straßen und Verkehr Rheinland-Pfalz in Koblenz.