Horizontal Monitoring

Vor dem Hintergrund der Ressourcenknappheit bei den Behörden sowie der Entwicklung und Anwendung ausgeklügelter Steuervermeidungsmodelle, werden zukünftig Änderungen in der Steuerprüfung notwendig. Im Jahr 2011 hat sich Österreich dazu entschieden im Rahmen eines Pilotprojektes basierend auf den einschlägigen Studien zu den Themen Tax Compliance und Co-operative Compliance (vormals Enhanced Relationship) ein an die österreichischen Gegebenheiten angepasstes Konzept mit dem Ziel der Entwicklung einer zeitnahen Betreuung und Kontrolle von Großbetrieben auf partnerschaftlicher Basis einzusetzen. Die zeitnahe und rechtsrichtige Abgabenerhebung soll sichergestellt werden.

Im Rahmen dieser Arbeit wird die Einordnung von Horizontal Monitoring in die gängigen juristischen Strukturen und sich daraus ergebende Implikationen untersucht. Basierend auf einer eingehenden Analyse des Konzeptes Horizontal Monitoring sowie aufgrund relevanter verfassungs- und verwaltungsrechtlicher Grundlagen wird analysiert, ob und für welche Handlungen eine rechtliche Grundlage benötigt wird. Aufgrund dieser Erkenntnisse werden auch die Auswirkungen im weiteren Verfahren einer Untersuchung unterzogen.

Autorentext

Dr. Marion Stiastny, MSc (WU), BSc (WU) ist Mitarbeiterin in der Abteilung Internationales Steuerrecht des Bundesministerium für Finanzen. Sie war wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht an der WU Wien.