Rechtliche Grenzen der Einschüchterung im Versammlungsrecht

Das Buch befasst sich mit der rechtlichen Beschränkung von Versammlungen, die wie Skinheadaufmarsch und Schwarzer Block allein schon aufgrund ihres äußeren Erscheinungsbildes einschüchternd wirken. Gestützt auf Uniformverbot, Vermummungsverbot, Militanzverbot oder die Generalklausel des § 15 I VersG, untersagen Versammlungsbehörden bestimmte, einschüchternde Versammlungsformen. Diese Modalitäten werden aber von der Versammlungsfreiheit geschützt und sind insbesondere nicht als unfriedlich im Sinne von Art. 8 I GG einzustufen. Die Normen des Versammlungsgesetzes des Bundes sowie des Freistaates Bayern, mit deren Hilfe einschüchternden Versammlungsformen entgegengewirkt wird, beschränken die Versammlungsfreiheit in verfassungswidriger Weise oder werden von den Versammlungsbehörden in verfassungswidriger Weise angewandt.

Autorentext

Maria Limmer wurde 1982 in Vilsbiburg geboren und studierte Jura an der Universität Passau. Im Anschluss an das Examen im Jahr 2008 promovierte sie an der Universität Passau und arbeitete zugleich am dortigen Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, insbesondere Finanz- und Steuerrecht als Wissenschaftliche Mitarbeiterin. Seit Anfang 2010 ist die Autorin Rechtsreferendarin am Landgericht Landshut.

Inhalt

Inhalt: Beschreibung der einschüchternden Gestaltungselemente von Skinheadaufmarsch und Schwarzem Block - Einfachgesetzliche Maßgaben für einschüchternde Versammlungsformen - Verfassungsrechtliche Maßgaben - Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz - Vereinbarkeit mit der Bayerischen Verfassung.