Transparente Demokratie

Von:

Maria Henning-Schulz

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Die Autorin setzt sich kritisch mit den Anforderungen an elektronische Wahlgerte, insbesondere dem Grundsatz der ffentlichkeit der Wahl, auseinander. Ausgangspunkt der Untersuchung ist das Wahlcomputerurteil des Bundesverfassungsgerichts vom 3.3.2009. Insgesamt verfolgt die Arbeit das Ziel rechtswissenschaftlicher Technikgestaltung. Sie beschrnkt sich nicht nur auf die Darstellung und Bewertung vorhandener Systeme, sondern entwickelt eigene Ansatzpunkte zur Konstruktion verfassungsvertrglicher elektronischer Wahlgerte. Dabei werden sowohl Verfahren mit Klartextverifizierbarkeit als auch solche mit mathematischer Verifizierbarkeit betrachtet und bewertet. Auerdem wird ein Formulierungsvorschlag fr eine neue verfassungskonforme Bundeswahlgerteverordnung unterbreitet. Die Arbeit richtet sich neben Juristen auch an Techniker, deren Ziel es ist, die nach dem Grundsatz der ffentlichkeit der Wahl gebotene Nachvollziehbarkeit wirksam in ein elektronisches Wahlverfahren zu implementieren.