Gemeindliche Gestaltungsmöglichkeiten im StrWG NRW

Von:

Maren Wirth

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Die Gestaltung des Verkehrsraums ist von Ziel- und Verteilungskonflikten geprägt. Welcher Akteur im Mehrebenensystem welche straßenrechtliche Entscheidung treffen kann, ist daher von besonderer Relevanz. Die Arbeit widmet sich der Frage, ob das Straßenrecht am Beispiel der Rechtlage in NRW als Instrument der Gemeinde zur Umsetzung ihrer Verkehrspolitik taugt. Thematisiert werden aus verwaltungs- und verfassungsrechtlicher Sicht sowohl die dogmatischen Grundlagen des Straßenrechts als auch aktuelle Konzepte zur Verkehrsraumgestaltung. Besondere Berücksichtigung findet dabei die Einordnung des Parkens in den Kompetenzbereich des Straßenverkehrsrechts sowie die Berücksichtigungsfähigkeit gemeindlicher Interessen in Ermessensentscheidungen.