Der Trail-Smelter-Fall und die Folgen

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Marcus Fellert

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Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 2,0, Universität Leipzig, Veranstaltung: Die Bedeutung des Richterrechts im Völker- und Europarecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Staatengemeinschaft beruht auf dem Grundsatz der souveränen Gleichheit der Staaten. (vgl. Art. 2 Ziffer 1 UN-Charta) Diese grundlegende Feststellung zeigt zugleich ein wesentliches völkerrechtliches Problem auf. Ob ein Staat eine umweltbelastende Anlage in seinem Territorium errichtet, ist allein seine Entscheidung. Kommt es jedoch mit einem Nachbarstaat durch grenzüberschreitende Immissionen zu Differenzen, greift das Prinzip der territorialen Integrität ein. Der Grundstein dafür wurde in der Trail-Smelter-Entscheidung gelegt. Der Trail-Smelter-Fall zählt zu den "klassischen" Entscheidungen im Völkerrecht. Diese Arbeit beschäftigt sich mit dem Trail-Smelter-Fall und seinen Folgen. Diese Ausarbeitung soll die Entwicklung von Anfangs einzelnen bilateralen Abkommen hin zur Entwicklung von völkergewohnheitsrechtlichen Prinzipien zeigen. Außerdem soll der Frage nachgegangen werden, ob die Trail-Smelter-Entscheidung das Völkerrecht beeinflusst hat. Zuerst werden die entscheidenden Aspekte zur Trail-Smelter-Entscheidung erläutert. Anschließend gibt es einen Überblick zur Entwicklung des internationalen Umweltrechts. Danach wird vom völkerrechtlichen Nachbarrecht ausgehend detailliert das in der Trail-Smelter-Entscheidung entstandene Verbot der erheblichen grenzüberschreitenden Umweltschädigung erörtert. Im Anschluss werden weitere Prinzipien des internationalen Umweltrechts vorgestellt, die eine Weiterentwicklung und Konkretisierung des Umweltschädigungsverbots darstellen. Zuletzt wird auf das Prinzip der völkerrechtlichen Verantwortlichkeit in Bezug zu grenzüberschreitenden Umweltschädigungen eingegangen.