Diskursive Zugänge zum Rechtssystem

Von:

Marco Bruns

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Die Nutzung neuer Kommunikationstechnologien löst auch die Frage nach den Möglichkeiten und Problemen ihrer rechtlichen Regelung und Kontrolle aus. Auf der Grundlage einer kritischen Rezeption der Systemtheorie sowie kommunikationstheoretischer Ansätze erarbeitet der Verfasser zunächst eine fundierte wie griffige Beschreibung des Problems der »Informationsgesellschaft«, das u.a. darin liegt, daß durch Informationsverarbeitung die Selbstkontrolle der Informationsvermittlung im Kommunikationsprozess verloren geht. Die sich anschließende, an Beispielen illustrierte Kritik des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung macht die erheblichen Differenzen zwischen dem Steuerungsanspruch und den tatsächlichen Steuerungsmöglichkeiten des Rechts deutlich. Sie bietet zugleich die Grundlage für die Frage nach Kompensationsmöglichkeiten der so identifizierten Defizite. Eine Chance, diese Sensibilitätsdefizite des Rechts aufzubrechen, sieht der Autor in der Institutionalisierung einer problemorientierten öffentlichen Debatte durch den Datenschutzbeauftragten. Der Autor, Diplomsoziologe und Rechtsanwalt, war als Lehrbeauftragter an der Fachhochschule und der Universität Frankfurt am Main tätig.