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Die unberechtigte Schutzrechtsverwarnung

Marc Zimmermann
Kartonierter Einband
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Die unberechtigte Schutzrechtsverwarnung - alles wie gehabt? Nach der Entscheidung des Großen Senats für Zivilsachen (GRUR 2005, 8...

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Beschreibung

Die unberechtigte Schutzrechtsverwarnung - alles wie gehabt? Nach der Entscheidung des Großen Senats für Zivilsachen (GRUR 2005, 882 ff.) stellt sich die Frage, ob wirklich alles beim Alten bleibt und unbegründete Abmahnungen aus (ggf. nur vermeintlichen) Ausschließlichkeitsrechten nach wie vor als ein Fall des per se rechtswidrigen Unternehmenseingriffs i.S.d. § 823 Abs. 1 BGB anzusehen sind. Trotz oder gerade wegen der Entscheidung des Großen Senats sind noch diverse Fragen offen geblieben. Ob die Rechtsprechung aufgrund dieser Entscheidung unverändert auf die ursprünglich entwickelte Rechtsprechungstradition zurückgreifen kann und wird, darf nach Ansicht des Verfassers durchaus bezweifelt werden. Der Autor plädiert für eine Lösung über die vorrangig anzuwendenden Regelungen des UWG wie auch für eine nach den in Betracht kommenden Adressaten und Betroffenen der Schutzrechtsverwarnung differenzierende Betrachtung. Die materiellrechtlichen und verfahrensrechtlichen Rechtsfolgen der unberechtigten Schutzrechtsverwarnung und -klage, insbesondere die dem zu Unrecht Verwarnten zukommenden Abwehr- und Kompensationsansprüche werden eingehend anhand der in Betracht kommenden Anspruchsgrundlagen und nach den jeweiligen Adressaten der Verwarnung getrennt untersucht.

Produktinformationen

Titel:
Die unberechtigte Schutzrechtsverwarnung
Untertitel:
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht 15
Autor:
Marc Zimmermann
EAN:
9783832934088
ISBN:
978-3-8329-3408-8
Format:
Kartonierter Einband
Hersteller:
Nomos
Herausgeber:
Nomos Verlagsges.MBH + Co
Genre:
Handels- & Wirtschaftsrecht
Veröffentlichung:
30.06.2008
Anzahl Seiten:
449
Gewicht:
646g
Größe:
H227mm x B153mm x T24mm
Jahr:
2008
Untertitel:
Deutsch
Auflage:
1. Auflage

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