Der Vertrauensarzt im privatrechtlichen Arbeitsverhältnis

Von:

Manuel Stengel

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In der Praxis treten immer wieder Unsicherheiten bezüglich der Vertrauensärzte im Zusammenhang mit dem privatrechtlichen Arbeitsverhältnis auf. Insbesondere herrscht bei Arbeitgebern Unklarheit darüber, welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen, um einen Vertrauensarzt beiziehen zu können. Aber auch für die Arbeitnehmer fehlen Hilfestellungen in Lehre und Rechtsprechung, wenn sie sich mit der Forderung einer vertrauensärztlichen Untersuchung konfrontiert sehen. Unsicherheiten bestehen sodann auch für die Vertrauensärzte, die sich oft zwischen den Fronten wiederfinden. Die Pflicht des Arbeitnehmers zur Konsultation eines Vertrauensarztes kann aus der Treuepflicht hergeleitet werden. Für die Zulässigkeit einer vertrauensärztlichen Untersuchung sind jedoch bestimmte Voraussetzungen zu erfüllen. Die Arbeitnehmer können ausserdem gewisse Einwendungen gegen die Konsultationspflicht geltend machen. Weder Judikatur noch Literatur bieten dazu umfassende Antworten. Die vorliegende, theoretisch fundierte Arbeit soll diese Lücke schliessen: mit Musterklauseln für GAV und EAV, einem Musterrahmenvertrag zwischen Arbeitgeber und Vertrauensarzt, Musteraufforderungen zur Konsultation eines Vertrauensarztes, Checklisten zur Prüfung der Voraussetzungen der Rechtmässigkeit einer vertrauensärztlichen Untersuchung etc.